Vor allem die SPD hatte im zurückliegenden Wahlkampf für Gebührenfreiheit bei der Kinderbetreuung getrommelt – nun kommt sie für Kitas in Niedersachsen zum 1. August dieses Jahres.

In der Wunstorfer Kita Kinderzeit (Symbolbild) | Foto: Daniel Schneider

Wunstorf (red). Bislang ist nur das 3. Kindergartenjahr in Niedersachsen für die Eltern kostenfrei – für die ersten beiden Jahre wird eine Beteiligung fällig, die je nach Betreuungszeit unterschiedlich hoch ausfallen kann. Einkommensschwache Eltern konnten einen Zuschuss bei der Stadt beantragen, der jedoch mit viel Papierkram verbunden ist.

Wie Landtagsabgeordneter Sebastian Lechner (CDU) mitteilte, hat sich die neue Landesregierung nun mit den Kommunen auf eine generelle Kostenfreiheit für Eltern geeinigt. Ab dem 1. August 2018 sind damit auch das erste und zweite Kindergartenjahr kostenlos.

Kompromiss zwischen Landesregierung und Kommunen

Unter Führung von Finanzminister Reinhold Hilbers hat sich die Landesregierung mit den Kommunen bei der Finanzierung auf einen Kompromiss geeinigt, um die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten zu ermöglichen.

„Wir haben die Sorgen der Kommunen von Beginn an sehr ernst genommen. Für die CDU war immer klar: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Ich bin froh, dass auch die Städte Neustadt und Wunstorf nun Planungssicherheit
haben.“Sebastian Lechner

Vorbehaltlich einer Bestätigung durch die zuständigen Gremien sieht die Einigung vor, dass das Land statt der ursprünglich geplanten 52 Prozent in drei Schritten zunächst 55 und ab dem Jahr 2021 schließlich 58 Prozent der Personalkosten in Kindergärten übernimmt. Damit stellen CDU und SPD einen zusätzlichen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe bereit, der zum Teil durch Bundesmittel gedeckt werden kann.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei vor allem für junge Menschen ein entscheidender Faktor in ihrer Familienplanung. Die Abschaffung der Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr wäre deshalb ein wichtiger und angesichts der guten Haushaltslage auch gut vertretbarer Schritt, sagte Lechner. Viele Eltern auch in Wunstorf und Neustadt würden entlastet und bekämen zusätzlichen finanziellen Spielraum für ihre Kinder.