SPD will auch Gebühren für 1. und 2. Kindergartenjahr streichen

Erkan verspricht Abschaffung der Kita-Gebühren

Daniel Schneider 13.01.2017

Lesedauer: 1 Minute

Die SPD Niedersachsen will die Kitagebühren abschaffen. Der Landtagsabgeordnete für Wunstorf und Neustadt, Mustafa Erkan, schließt sich der Initiative von Ministerpräsident Weil ausdrücklich an, die dieser am Mittwoch auf der SPD-Jahresauftaktklausur bekannt gemacht hatte.

mustafa erkan landtag — Mustafa Erkan spricht vor dem Niedersächsischen Landtag | Foto: mustafa-erkan.de

Nach Erkans Aussage habe die Regierung in der aktuellen Wahlperiode bereits viel erreicht, indem die Studiengebühren abgeschafft worden seien und eine dritte Kraft in Kinderkrippen dazugekommen sei. Erkan unterstrich, dass die SPD für kostenfreie Bildung in Niedersachsen stehe – von der Kita bis zur Hochschule.

Die Bildung in unserem Land darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.Mustafa Erkan, SPD
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In Niedersachsen ist bislang nur das Kindergartenjahr unmittelbar vor der Einschulung, somit in der Regel das 3. Kindergartenjahr, beitragsfrei. Die Kommunen bekommen die dadurch entstehenden Mehrkosten aus den Landesfinanzen erstattet.

Info: Kitagebühren in Niedersachsen

Die Kosten für Kinderbetreuung in Niedersachsen gleichen einem Flickenteppich. Während Salzgitter als einzige Stadt komplett auf Elternbeiträge bei den Kitas verzichtet, erheben andere Kommunen unterschiedlich hohe Gebühren, die jeweils in den entsprechenden Satzungen festgeschrieben sind. Nur Braunschweig verzichtete seit 2008 ebenfalls noch auf die Erhebung, führte die Kostenpflicht 2016 aber wieder ein. Die Höhe der Kosten bemisst sich dabei oft nach dem Einkommen der Eltern. Beitragsfrei ist landesweit bislang nur das 3. Kindergartenjahr. In Wunstorf beginnen die Kosten derzeit bei 99 Euro für einen vierstündigen Kitaplatz und enden bei 350 Euro für eine zehnstündige Krippenbetreuung. Befreiungen für Eltern mit geringem Einkommen sind möglich.

Die niedersächsische Landesregierung unter Federführung der SPD setzt sich nunmehr für eine vollständige Abschaffung der Kitagebühren ein – schrittweise nach der nächsten Landtagswahl 2018. Noch im Jahr 2015 hatte die Landesregierung angesichts der angespannten Haushaltslage keine Notwendigkeit für eine Ausweitung der Gebührenfreiheit für Eltern gesehen und überließ die Entscheidung und die Finanzierungsfrage für kostenlose Kindergartenplätze den einzelnen Kommunen.