Grußwort des Bürgermeisters Rolf-Axel Eberhardt

Wir geben hier die offiziellen Grußworte des Bürgermeisters Rolf-Axel Eberhardt  zu Weihnachten und Jahreswechsel 2017/2018 wieder:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in diesen Tagen kehrt erfahrungsgemäß Ruhe ein und es kommt der Moment, innezuhalten und das zurückliegende Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen. Wie so oft ist auch das Jahr 2017 gefühlt wie im Flug vergangen und man kann es kaum glauben, dass nun schon wieder der Jahreswechsel ansteht. Ich möchte mit Ihnen noch einmal eine Rückbetrachtung vornehmen: Was liegt hinter uns, worüber haben wir uns gefreut, was hat uns bewegt, welche Aufgaben hatten wir zu bewältigen und was erwartet uns im neuen Jahr?

Im Jahr 2017 hatten wir eine Bundestagswahl sowie eine vorgezogene Landtagswahl. Während es im Land Niedersachsen schnell zu einer neuen großen Koalition gekommen ist, so zieht sich das Ganze auf Bundesebene noch hin und man fragt sich, gibt es auf Bundesebene überhaupt noch Parteien außer der CDU, die bereit sind eine stabile Regierung zu bilden? Für die Kommunen und auch für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ist es wichtig, dass eine stabile Regierung das Land trägt, um den Herausforderungen, die uns auf der ganzen Welt erwarten, gewachsen zu sein. Ich würde mich daher sehr freuen, wenn es doch noch zu einer großen Koalition im Bund kommen könnte.

Ich sprach von den Herausforderungen, die auf uns warten. Eine der größten davon ist sicherlich der Umgang mit den neuen nationalistischen Tendenzen, die uns in Europa, in den USA und selbst auch in Deutschland begegnen. Hier müssen alle demokratischen Volksparteien und auch alle Mitbürgerinnen und Mitbürger dafür sorgen, dass es nicht zu Fremdenfeindlichkeit und einer Spaltung innerhalb der Gesellschaft kommt. Wir sollten zusammenstehen und sicherstellen, dass unsere Lebensweise mit der offenen Gesellschaft und der Freiheit, die wir alle in unserem Land genießen, nicht zerstört werden. Dies ist vor dem Hintergrund der Gefahr von terroristischen Anschlägen ein besonders schmaler Grat. Wenn wir unsere Werte nicht mehr vorleben und Fremden oder Andersdenkenden nicht mehr aufgeschlossen und offen, sondern nur noch feindlich begegnen, würden die Terroristen ihr Ziel, die westlichen Gesellschaften zu spalten, erreichen. Das, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, dürfen wir nicht zulassen!

Eine weitere Veränderung in Teilen der Gesellschaft hin zu weniger Verständnis für die Verwaltung, spüre auch ich als Bürgermeister. Auch wir als Stadt haben in diesem Jahr wieder einige Straßenausbauprojekte, wie die Klosterstraße oder die Straße Am Stadtrande begonnen. Bei jedem dieser Bauprojekte ist mittlerweile ein großer Widerstand von einer Minderheit von Anliegerinnen und Anlieger zu vermerken. Meist geht es dabei darum, die nicht gern gesehenen Straßenausbaubeiträge zu reduzieren oder am besten gar nicht zu bezahlen. Einigen wäre es recht, die Straßenausbaubeiträge ganz abzuschaffen. Es bleibt die Frage offen, wie die Stadt Wunstorf dann die entstehende Haushaltslücke kompensieren soll. Ist es dann wirklich gerechter, die Grundsteuer zu erhöhen, welche dann wiederum von den Eigentümerinnen und Eigentümern auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt werden können? Nicht ohne Grund heißt es im Grundgesetz Eigentum verpflichtet. Dies ist nur eine von vielen Fragen, was gerechter ist. Auch der Rat hat sich mit dieser Frage befasst und letztendlich beschlossen, die Straßenausbaubeiträge in der jetzigen Form zunächst beizubehalten.

Auch im nächsten Jahr wird die Stadt Wunstorf wieder Straßenbaumaßnahmen durchführen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden auch die Investitionen in die soziale Infrastruktur. So werden wir darauf hinwirken, weitere Betreuungsplätze für Kinder zu schaffen. Die neue Landesregierung hat ja bereits angekündigt, die Plätze in Kindertagesstätten gänzlich beitragsfrei zu stellen. Folglich rechnen wir damit, dass es eine erhöhte Nachfrage nach diesen Plätzen geben wird. Ferner wird auch der Umbau der Grundschule Klein Heidorn in die erste Ganztagsgrundschule im Stadtgebiet abgeschlossen werden. Die Umwandlung der Grundschulen in Ganztagsbetrieb wird uns auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen.

Ich denke, die für die meisten Wunstorferinnen und Wunstorfer erfreulichste Nachricht war, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Nordumgehung B441 endlich gefasst wurde und die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit Herbst 2019 sogar einen konkreten Zeitpunkt für den Baubeginn genannt hat. Nach jahrzehntelanger Planung stehen wir nun also endlich kurz vor der Realisierung.

Für mich persönlich war der einstimmige Beschluss des Rates zum Haushalt eine sehr erfreuliche Nachricht. An einen einstimmigen Beschluss zum Haushalt kann ich mich in meiner Amtszeit als Bürgermeister nicht erinnern. Dies zeigt aber auch, wie gut Verwaltung und Rat zusammenarbeiten und ich freue mich auch auf die weitere Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen im Jahr 2018.

Zu guter Letzt möchte ich allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in unserem Stadtgebiet, egal ob in der Feuerwehr, bei den Johannitern, beim Technischen Hilfswerk oder in anderen Vereinen und Verbänden ganz herzlich danken. Ohne die Mitarbeit von Ihnen würde unsere Gesellschaft nicht auf so stabilen Beinen stehen. Sie sind das Rückgrat unserer Gesellschaft! Vielen Dank für Ihr Engagement!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen ruhige, besinnliche Feiertage und für das kommende Jahr 2018 vor allen Dingen Gesundheit und Wohlbefinden.“

Rolf-Axel Eberhardt, Bürgermeister der Stadt Wunstorf

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