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Wahlbenachrichtigungskarten in Wunstorf falsch zugestellt

02.05.2019 • Daniel Schneider • Aufrufe: 710
02.05.2019
Daniel Schneider
Aufrufe: 710

Bei der Zustellung von Wahlbenachrichtigungskarten ist es in Wunstorf zu einer Panne gekommen. Die gelben Karten landeten teilweise in den falschen Briefkästen.

Wunstorfer Wahlbenachrichtigungskarte

Die Wahlbenachrichtigungskarte haben nicht alle Wunstorfer bekommen | Foto: Daniel Schneider

Wunstorf (red). In Wunstorf ist es bei der Zustellung von Wahlbenachrichtigungskarten zur Europawahl durch den beauftragten Dienstleister Citipost zu einer Panne gekommen. In mehreren Straßenzügen in der Südstadt gelangten die gelben Karten nicht in die richtigen Briefkästen. Betroffen von der Panne sind die König-Ludwig-Straße, die Ludwig-Richter-Straße, die Graf-Ludolf-Straße und der Plantagenweg. Bis zu 872 Wahlberechtigte könnten demnach keine bzw. die Wahlbenachrichtigung eines anderen erhalten haben. Den Grund für die Verwechslungen konnte die Stadt auf Nachfrage der Auepost nicht nennen, die Straßen liegen jedoch in Wahlbezirken, die anlässlich der Europawahl aus räumlichen Gründen neuen Wahllokalen zugeordnet worden sind.

Auch Indiz für unvollständiges Wählerverzeichnis

Die Karte hat im Grunde nur Benachrichtigungsfunktion: An der Europawahl kann auch ohne die gelbe Wahlbenachrichtigung teilgenommen werden, es reicht, im Wahllokal den Ausweis oder Reisepass vorzulegen. Allerdings belegt die Karte auch, dass der betreffende Empfänger im Wählerverzeichnis eingetragen ist: Geht ihm keine Karte zu, könnte das ein Indiz sein, dass das Wählerverzeichnis fehlerhaft ist.

INFO: Fristen zur Europawahl
Bis zum 21. Tag vor der Wahl müssen die berechtigten Wähler von der Gemeinde mit der Wahlbenachrichtigungskarte informiert worden sein. In Deutschland findet die Europawahl am 26. Mai statt, die Benachrichtigungen müssen also spätestens am 5. Mai zugestellt worden sein. Dies ist auch der Stichtag, bis zu dem man sich regulär ins Wählerverzeichnis eintragen lassen kann, wenn man z. B. gerade nach Wunstorf zugezogen ist. Wer nach dem 5. Mai noch keine Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich unverzüglich mit der Stadt in Verbindung setzen. Wenn es zu spät für eine Korrektur des Wählerverzeichnisses ist, kann notfalls auch ein Wahlschein für die Briefwahl ausgestellt werden.

Ist der eigentlich Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis nicht eingetragen, kann er an der Wahl nicht teilnehmen, denn das Verzeichnis ist maßgeblich (um etwa doppelte Abstimmungen in verschiedenen Wahllokalen oder Städten zu verhindern). Auch der Personalausweis nützt dann nichts mehr. In diesem Fall muss der Wahlberechtigte Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, um nicht Gefahr zu laufen, am Wahltag sein Wahlrecht nicht ausüben zu können.

Prüfen, ob man betroffen ist

Fehlt also die Benachrichtigungskarte, sollte man sich nicht darauf verlassen, dass nur ein Zustellungsfehler vorliegt, sondern sich umgehend an die Stadt Wunstorf wenden. Dazu muss man nicht bis zum 5. Mai warten: Auf der Seite des Dienstleisters lässt sich prüfen, ob die eigene Straße die Wahlbenachrichtigungen bereits erhalten haben sollte. Wird dort die eigene Anschrift als „zugestellt“ aufgeführt, aber es ist noch keine Karte angekommen, kann die Briefwahlstelle der Stadt unter Telefon (05031) 101-161 kontaktiert werden.

Alle möglicherweise Betroffenen in den genannten Straßen werden außerdem von der Stadt noch einmal extra auf die anstehende Europawahl hingewiesen und erhalten in Kürze ein entsprechendes Schreiben.

Unterdessen hat sich die Citipost zu dem Vorfall geäußert: Der Fehler sei durch den Irrtum eines einzelnen Mitarbeiters verursacht worden.

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Kommentare


  • Wie kommt man auf über 800 Karten. Das stimmt so nicht

  • Ich sag nur: „Inkompetenz“

  • Andrea Seidl sagt:

    Hatte auch ne falsche drin und selber Zusteller gespielt…

  • Grit Decker sagt:

    Gestern in meinem Postkasten neben der korrekten- sprich meiner- auch eine Wahlbenachrichtigungskarte für einen Wahlberechtigten in der Nachbarschaft gefunden.
    Wessen „Freude“ darüber größer war?
    Naja- meine sicherlich nicht *giftig guck*

    Was war also am besten zu tun?:
    Im Bürgerbüro angerufen.
    Die Mitarbeiterin war auch nicht gerade erfreut:
    Frau M. berichtete von elend vielen Irrläufern durch die Citipost.

    Die freundliche (!) Bitte, dass ich die falsch zugestellte Karte vorbeibringen möge, lehnte ich aufgrund meiner Handicaps ab.
    Somit bekam ich am Abend Besuch eines Bediensteten der Stadtverwaltung, der in Anbetracht der zahlreichen Pannen hintendran gleich die anderen Hausbewohner aufsuchen wollte.

    Da hat’s ausnahmsweise mal nicht die Deutsche Post verbockt.
    Ob sich die am Schlamassel schuldige Citipost erklären wird??
    Mmmh: eher nicht… :(

    • Grit Decker sagt:

      UPDATE:
      Auf meinem Weg zum Bahnhof in den Briefkasten gesehen: und -oh Überraschung!- ein Schreiben des Bürgerbüro mit einer Erklärung gefunden.
      Na: geht doch! ;)

      Und im Wissen von „Das Böse ist immer und überall“ (die EAV aus Österreich lässt grüßen:) ) werden zum Glück Vorkehrungen zur Vermeidung von Wahlbetrug (=Ausweisdokument im Wahllokal vorlegen) getroffen.

      Irgendwie unfein, dass die am Schlamassel letzlich unschuldigen Verwaltungsangestellten es richten müssen *groll grummel*…

      P.S.:
      der das Schreiben unterzeichnete (leitende?) Mitarbeiter hatte die mir falsch zuerstellte Wahlbenachrichtigungskarte im Übrigen persönlich bei mir abgeholt :)

  • SSE sagt:

    Tja, wer sich auf die Citipost und somit auf @madsack verlässt, ist halt verlassen. Gewinnen soll bei öffe… https://t.co/J9XH4E6MMC

  • Grit Decker sagt:

    Meine vielfach gemachten Erfahrungen lassen #SSE’s Aussage leider bestätigen:
    Wer sich auf Brief- und Paketzustell-Unternehmen verlässt – egal auf wen auch immer- hat ein ernstes Problem…

    Der Fairness halber müssen die positiven Ausnahmen jedoch ebenfalls erwähnt werden, selbst wenn die nicht so üppig sind.

  • Freuen wir uns doch einfach, dass solche Wahlunregelmäßigkeiten in Deutschland eine Ausnahme sind und wir darüber offen reden dürfen, ohne eingesperrt zu werden!

  • Grit Decker sagt:

    Jawoll #Claudia S.!
    Pannen geschehen schließlich überall. Ärgerlich, doch nicht zu umgehen.

    Und wir leben dankenswerterweise in einem Land, in welchem wir darüber „knören“ dürfen, ohne übelst sanktioniert zu werden.
    Dass dahingehend andere Nationen schlechter-oder teilweise ganz schlecht- mit ihrem jeweiligem dort herrschenden Regime aufgestellt sind, wird niemand ernsthaft bestreiten wollen -hoffe ich.

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