Europawahl 2019

10 Dinge, die du noch nicht über die Europawahl wusstest

1 Die ersten Europaabgeordneten waren nicht gewählt

Die ersten Europaabgeordneten waren nicht gewählt
Euro­paflag­ge in Wunstorf | Foto: Dani­el Schnei­der

Direkt gewählt wer­den die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten erst seit dem Jahr 1979. Zuvor wur­den sie ein­fach benannt und waren eigent­lich Abge­ord­ne­te aus den natio­na­len Par­la­men­ten.

2 4 Tage lang über 400 Millionen

4 Tage lang über 400 Millionen
Wahl­ka­bi­nen in einem Wunstor­fer Wahl­lo­kal | Foto: Dani­el Schnei­der

Die Län­der der EU wäh­len nicht alle am sel­ben Tag. Die Wahl fin­det über 4 Tage ver­teilt statt. In Deutsch­land wird am letz­ten Tag, am Sonn­tag, gewählt, in den Nie­der­lan­den schon am Don­ners­tag. in Tsche­chi­en sogar an zwei Tagen, frei­tags und sams­tags. Wer am Sonn­tag in Wunstorf zur Wahl geht, ist einer von knapp 425 Mil­lio­nen Wahl­be­rech­tig­ten.

3 Kleine Parteien werden (noch) nicht benachteiligt

Kleine Parteien werden (noch) nicht benachteiligt
Ein ÖDP-Pla­kat in der Wunstor­fer Fuß­gän­ger­zo­ne | Foto: Dani­el Schnei­der

Bei der Euro­pa­wahl gibt es für deut­sche Par­tei­en kei­ne 5‑Pro­zent-Hür­de. Nach wie vor kön­nen auch Kleinst­par­tei­en mit nur weni­gen Stim­men einen Sitz im EU-Par­la­ment errin­gen, die frü­he­ren deut­schen 5- und spä­ter 3‑Pro­zent-Hür­den für Euro­pa­wah­len wur­den vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt gekippt. Aktu­ell sind des­we­gen auch die Fami­li­en­par­tei, die Tier­schutz­par­tei, die ÖDP, die Pira­ten­par­tei, die NPD und „die PAR­TEI“ für Deutsch­land im Euro­pa­par­la­ment. Bei der über­nächs­ten Euro­pa­wahl wird das nicht mehr so sein, nun kommt eine neue Sperr­klau­sel auf euro­päi­scher Ebe­ne: CDU, CSU und SPD haben sich dafür ein­ge­setzt, dass es für die Wahl 2024 eine euro­pa­wei­te Hür­de geben wird, um Kleinst­par­tei­en aus dem Euro­pa­par­la­ment her­aus­zu­hal­ten. Die Hür­de wird zwi­schen 2 und 5 Pro­zent lie­gen – und kann dann höchs­tens vom Euro­päi­schen Gerichts­hof ein­kas­siert wer­den.

4 Wahlfälschung wird leicht gemacht

Wahlfälschung wird leicht gemacht
Dienst­klei­dung der Wunstor­fer Poli­zei (Sym­bol­bild) | Foto: Dani­el Schnei­der

Wer die Staats­bür­ger­schaft von meh­re­ren EU-Län­dern besitzt, kann dop­pelt abstim­men – obwohl es ver­bo­ten ist. Denn die Wahl­re­gis­ter der ver­schie­de­nen Län­der wer­den nicht unter­ein­an­der abge­gli­chen. Des­halb fällt es nicht auf, wenn Dop­pel­staat­ler in meh­re­ren EU-Län­dern ihre Stim­me zur Euro­pa­wahl abge­ben. Dabei ist dop­pel­te Stimm­ab­ga­be Wahl­ver­fäl­schung und kann mit bis zu 5 Jah­ren Gefäng­nis oder Geld­stra­fe bestraft wer­den. Von dem Ver­bot wis­sen aber nicht alle – nicht ein­mal der Chef­re­dak­teur der „Zeit“, Gio­van­ni di Loren­zo, kann­te das Gesetz und ging davon aus, mit zwei Päs­sen auch zwei­mal abstim­men zu dür­fen – was er bei der letz­ten Euro­pa­wahl auch tat … und prompt ange­zeigt wur­de.

5 Europaabgeordnete sind unnötig viel unterwegs

Europaabgeordnete sind unnötig viel unterwegs
Euro­paflag­ge vor dem Wunstor­fer Rat­haus | Foto: Dani­el Schnei­der

Der Sitz des EU-Par­la­ments in Straß­burg ist im Grun­de Zufall: Eigent­lich soll­te das Par­la­ment in Luxem­burg ent­ste­hen, nach Frank­reich wur­de wegen eines einst feh­len­den geeig­ne­ten Sit­zungs­saa­les aus­ge­wi­chen. Doch obwohl das Par­la­ment schon 1958 eine Kon­zen­tra­ti­on auf nur einen Ort for­der­te und Straß­burg mitt­ler­wei­le offi­zi­el­ler Sitz ist, arbei­tet das EU-Par­la­ment immer noch an 3 Orten: Neben Luxem­burg und Straß­burg auch noch in Brüs­sel. Allein durch das Hin-und-her-Rei­sen gehen pro Jahr etwa 70.000 Arbeits­ta­ge ver­lo­ren.

6 Erst ab 18

Erst ab 18
Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­kar­ten­sta­pel in einem Wunstor­fer Wahl­lo­kal | Foto: Dani­el Schnei­der

Fast in allen EU-Staa­ten darf man erst ab 18 sei­ne Stim­me abge­ben. Nur zwei Län­der erlau­ben die Teil­nah­me an der Wahl schon ab 16: Öster­reich und Mal­ta.

7 Hoher Besuch

Hoher Besuch
Kata­ri­na Bar­ley in Wunstorf | Foto: Mir­ko Baschet­ti

Die Spit­zen­kan­di­da­tin der Sozi­al­de­mo­kra­ten für die Euro­pa­wahl, Kata­ri­na Bar­ley, schaut gera­de von vie­len in Wunstorf hän­gen­den Pla­ka­ten. Doch die jet­zi­ge Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin war auch schon ein­mal per­sön­lich in Wunstorf: Wäh­rend ihrer Zeit als Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin besuch­te sie hier einen Kin­der­gar­ten.

8 Sogar Länder mit nur einem einzigen Einwohner würden 6 Parlamentssitze bekommen

Sogar Länder mit nur einem einzigen Einwohner würden 6 Parlamentssitze bekommen
Euro­paflag­ge vor der Wunstor­fer Stadt­kir­che | Foto: Dani­el Schnei­der

Bei der Sitz­ver­tei­lung im EU-Par­la­ment geht es nach Ein­woh­ner­stär­ke: Der ein­woh­ner­stärks­te Mit­glieds­staat Deutsch­land hat die meis­ten Sit­ze im Euro­pa­par­la­ment: 96 der 750 Sit­ze wer­den von deut­schen Abge­ord­ne­ten belegt. Damit klei­ne­re Län­der nicht benach­tei­ligt wer­den, bekom­men sie mehr Abge­ord­ne­te pro Ein­woh­ner: des­halb haben auch Est­land, Luxem­burg, Mal­ta und Zypern jeweils 6 Abge­ord­ne­te im Euro­pa­par­la­ment – das ist die Min­dest­sitz­zahl.

9 EU-Skeptiker, Liebe und Tierschützer nach Europa

EU-Skeptiker, Liebe und Tierschützer nach Europa
Euro­paflag­ge in einem Wunstor­fer Gar­ten | Foto: Dani­el Schnei­der

Obwohl die Bri­ten die EU längst ver­las­sen haben woll­ten, müs­sen sie nun noch ein­mal an der Euro­pa­wahl teil­neh­men. Stim­men die Pro­gno­sen, wer­den dadurch dies­mal auch vie­le euro­pa­feind­li­che Abge­ord­ne­te aus Groß­bri­tan­ni­en ins EU-Par­la­ment ein­zie­hen. Neben Euro­pa­skep­ti­kern tre­ten bei der Euro­pa­wahl aber vie­le dezi­dier­te Pro-Euro­pä­er an, etwa die Volt-Par­tei oder die „Euro­päi­sche Par­tei Lie­be“. Auch der Tier­schutz kommt nicht zu kurz: Allein drei bei der jet­zi­gen Euro­pa­wahl antre­ten­den Par­tei­en tra­gen den Tier­schutz im Par­tei­na­men.

10 Fifty-Fifty

Fifty-Fifty
Wap­pen der Regi­on Han­no­ver am Ran­de von Wunstorf| Foto: Dani­el Schnei­der

In der Regi­on Han­no­ver lag die Wahl­be­tei­li­gung bei der letz­ten Euro­pa­wahl bei 48,7 Pro­zent – und liegt damit schon im obe­ren Mit­tel­feld. Am wenigs­ten für Euro­pa inter­es­sier­ten sich die Men­schen im öst­li­chen Bay­ern (Land­kreis Frey­ung-Gra­fen­au: 26,5 %), am meis­ten in Rhein­land-Pfalz (Süd­west­pfalz: 66,9 %).

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3 Kommentare
  1. Grit Decker sagt

    Bevor ich nun dem „Lock­ruf des (mei­nes) Koopf­kis­sens“ fol­gen wer­de, hier eini­ge mir bis dato Unbe­kann­tes gele­sen.
    „Der Mensch lernt nicht aus“. Gut so ‑und für mich Neu­es hin­zu­ge­lernt.

    Um die geneig­ten Leser*innen nicht zu stra­pa­zie­ren, in aller Kür­ze:
    Info 4:
    Wahl­be­trug ist das Letz­te. Doch durch den von City­post gebau­ten Bock­mist bei der Zustel­lung der Wahl­be­nach­rich­ti­gun­gen, auch in Wunstorf lei­der nicht gänz­lich aus­zu­schlie­ßen.

    Punkt 6 macht Sinn:
    Ich hal­te von der Mög­lich­keit bereits im Alter von 16 Jah­ren wäh­len zu dür­fen (>Kom­mu­nal­wah­len), nicht sehr viel:
    da fehlt es der Mehr­zahl der jun­gen Men­schen an den dazu nöti­gen Vor­aus­set­zun­gen.

    Ich weiß; nicht der Rei­hen­fol­ge ent­spre­chend:
    „Den Letz­ten beis­sen die Hun­de“: bezo­gen auf Punkt 2:
    Tja: da schnappt uns in Deutsch­land der Hund…

    So: 0.30 Uhr: =Bubi­kis­te *gähn*

  2. Joachim Winters sagt

    Gera­de die­ses Mal gibt es kei­ne Aus­re­de mehr dafür, nicht zu wäh­len, denn dank feh­len­der Pro­zent-Hür­de und über 30 (noch) nicht eta­blier­ter poli­ti­scher Ver­ei­ni­gun­gen, die an der Euro­pa­wahl teil­neh­men, kann wirk­lich jede/r eine Par­tei (aus)wählen, die min­des­tens ein eige­nes The­ma vor­an­bringt – und kei­ne Stim­me geht ver­lo­ren, son­dern jede Stim­me ist ein Signal ins­be­son­de­re an die gro­ßen Par­tei­en, sich mit den The­men der Kleinst­par­tei­en inten­si­ver zu beschäf­ti­gen, egal ob es um Daten­schutz, das Bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men, Tier­schutz, Gesund­heit oder mehr Demo­kra­tie geht. Des­halb Wäh­len gehen und gern vor­her beim Wahl-O-Mat nicht nur die bekann­ten Par­tei­en in den Ver­gleich ein­be­zie­hen (man kann auch mehr­mals teil­neh­men!). Eine Über­sicht über alle 40 zur Wahl antre­ten­den Par­tei­en gibt es unter https://bgejetzt.wordpress.com/parteien-bei-der-europawahl-und-bge/

    1. Grit Decker sagt

      #Joa­chim Win­ters Aus­sa­gen möch­te ich mich anschlie­ßen.

      Die Wahl der Abge­ord­ne­ten für das Euro­päi­schen Par­la­ment ist ja nun „Geschich­te“.
      Aus­ge­spro­chen erfreu­lich ist die die­ses mal ‑ver­gli­chen zu den Vor­jah­ren- höhe­re Wahl­be­tei­li­gung.
      Auch wenn bei der noch viel, sehr viel Luft nach oben ist, zeigt sich hier doch, dass das Inter­es­se deut­lich gestie­gen ist.

      Ich weiß: etwas (?) naiv von mir gedacht:
      Viel­leicht wird bei den nächs­ten Wah­len in unse­rem Land neben dem Inter­es­se auch die ‚Urnen-Gän­ge’ deut­lich zuneh­men *guck hoff­nungs­voll*.

      Per­sön­li­che Anmer­kung hier­zu:
      „Knö­ren“ über poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen und Man­dats­tra­gen­de tut ver­mut­lich ein jeder von uns- mit Grund.
      Mich ärgern hin­ge­gen die „Knö­rer“, die laut­hals motzen/mosern, sich aber nicht über ihrer Stimm­ab­ga­be ein­brin­gen wol­len *stirn­run­zel ärger­lich*.

      (Da ich die­sen Kom­men­tar zu einer „christ­li­chen Zeit“ 🙂 schrieb, blie­ben die net­ten (naja) Tipp­feh­ler wohl aus- hof­fent­lich)

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