Europawahl 2019

10 Dinge, die du noch nicht über die Europawahl wusstest

1 Die ersten Europaabgeordneten waren nicht gewählt

Die ersten Europaabgeordneten waren nicht gewählt
Europaflagge in Wunstorf | Foto: Daniel Schneider

Direkt gewählt werden die Europaabgeordneten erst seit dem Jahr 1979. Zuvor wurden sie einfach benannt und waren eigentlich Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten.

2 4 Tage lang über 400 Millionen

4 Tage lang über 400 Millionen
Wahlkabinen in einem Wunstorfer Wahllokal | Foto: Daniel Schneider

Die Länder der EU wählen nicht alle am selben Tag. Die Wahl findet über 4 Tage verteilt statt. In Deutschland wird am letzten Tag, am Sonntag, gewählt, in den Niederlanden schon am Donnerstag. in Tschechien sogar an zwei Tagen, freitags und samstags. Wer am Sonntag in Wunstorf zur Wahl geht, ist einer von knapp 425 Millionen Wahlberechtigten.

3 Kleine Parteien werden (noch) nicht benachteiligt

Kleine Parteien werden (noch) nicht benachteiligt
Ein ÖDP-Plakat in der Wunstorfer Fußgängerzone | Foto: Daniel Schneider

Bei der Europawahl gibt es für deutsche Parteien keine 5-Prozent-Hürde. Nach wie vor können auch Kleinstparteien mit nur wenigen Stimmen einen Sitz im EU-Parlament erringen, die früheren deutschen 5- und später 3-Prozent-Hürden für Europawahlen wurden vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Aktuell sind deswegen auch die Familienpartei, die Tierschutzpartei, die ÖDP, die Piratenpartei, die NPD und „die PARTEI“ für Deutschland im Europaparlament. Bei der übernächsten Europawahl wird das nicht mehr so sein, nun kommt eine neue Sperrklausel auf europäischer Ebene: CDU, CSU und SPD haben sich dafür eingesetzt, dass es für die Wahl 2024 eine europaweite Hürde geben wird, um Kleinstparteien aus dem Europaparlament herauszuhalten. Die Hürde wird zwischen 2 und 5 Prozent liegen – und kann dann höchstens vom Europäischen Gerichtshof einkassiert werden.

4 Wahlfälschung wird leicht gemacht

Wahlfälschung wird leicht gemacht
Dienstkleidung der Wunstorfer Polizei (Symbolbild) | Foto: Daniel Schneider

Wer die Staatsbürgerschaft von mehreren EU-Ländern besitzt, kann doppelt abstimmen – obwohl es verboten ist. Denn die Wahlregister der verschiedenen Länder werden nicht untereinander abgeglichen. Deshalb fällt es nicht auf, wenn Doppelstaatler in mehreren EU-Ländern ihre Stimme zur Europawahl abgeben. Dabei ist doppelte Stimmabgabe Wahlverfälschung und kann mit bis zu 5 Jahren Gefängnis oder Geldstrafe bestraft werden. Von dem Verbot wissen aber nicht alle – nicht einmal der Chefredakteur der „Zeit“, Giovanni di Lorenzo, kannte das Gesetz und ging davon aus, mit zwei Pässen auch zweimal abstimmen zu dürfen – was er bei der letzten Europawahl auch tat … und prompt angezeigt wurde.

5 Europaabgeordnete sind unnötig viel unterwegs

Europaabgeordnete sind unnötig viel unterwegs
Europaflagge vor dem Wunstorfer Rathaus | Foto: Daniel Schneider

Der Sitz des EU-Parlaments in Straßburg ist im Grunde Zufall: Eigentlich sollte das Parlament in Luxemburg entstehen, nach Frankreich wurde wegen eines einst fehlenden geeigneten Sitzungssaales ausgewichen. Doch obwohl das Parlament schon 1958 eine Konzentration auf nur einen Ort forderte und Straßburg mittlerweile offizieller Sitz ist, arbeitet das EU-Parlament immer noch an 3 Orten: Neben Luxemburg und Straßburg auch noch in Brüssel. Allein durch das Hin-und-her-Reisen gehen pro Jahr etwa 70.000 Arbeitstage verloren.

6 Erst ab 18

Erst ab 18
Wahlbenachrichtigungskartenstapel in einem Wunstorfer Wahllokal | Foto: Daniel Schneider

Fast in allen EU-Staaten darf man erst ab 18 seine Stimme abgeben. Nur zwei Länder erlauben die Teilnahme an der Wahl schon ab 16: Österreich und Malta.

7 Hoher Besuch

Hoher Besuch
Katarina Barley in Wunstorf | Foto: Mirko Baschetti

Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl, Katarina Barley, schaut gerade von vielen in Wunstorf hängenden Plakaten. Doch die jetzige Bundesjustizministerin war auch schon einmal persönlich in Wunstorf: Während ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin besuchte sie hier einen Kindergarten.

8 Sogar Länder mit nur einem einzigen Einwohner würden 6 Parlamentssitze bekommen

Sogar Länder mit nur einem einzigen Einwohner würden 6 Parlamentssitze bekommen
Europaflagge vor der Wunstorfer Stadtkirche | Foto: Daniel Schneider

Bei der Sitzverteilung im EU-Parlament geht es nach Einwohnerstärke: Der einwohnerstärkste Mitgliedsstaat Deutschland hat die meisten Sitze im Europaparlament: 96 der 750 Sitze werden von deutschen Abgeordneten belegt. Damit kleinere Länder nicht benachteiligt werden, bekommen sie mehr Abgeordnete pro Einwohner: deshalb haben auch Estland, Luxemburg, Malta und Zypern jeweils 6 Abgeordnete im Europaparlament – das ist die Mindestsitzzahl.

9 EU-Skeptiker, Liebe und Tierschützer nach Europa

EU-Skeptiker, Liebe und Tierschützer nach Europa
Europaflagge in einem Wunstorfer Garten | Foto: Daniel Schneider

Obwohl die Briten die EU längst verlassen haben wollten, müssen sie nun noch einmal an der Europawahl teilnehmen. Stimmen die Prognosen, werden dadurch diesmal auch viele europafeindliche Abgeordnete aus Großbritannien ins EU-Parlament einziehen. Neben Europaskeptikern treten bei der Europawahl aber viele dezidierte Pro-Europäer an, etwa die Volt-Partei oder die „Europäische Partei Liebe“. Auch der Tierschutz kommt nicht zu kurz: Allein drei bei der jetzigen Europawahl antretenden Parteien tragen den Tierschutz im Parteinamen.

10 Fifty-Fifty

Fifty-Fifty
Wappen der Region Hannover am Rande von Wunstorf| Foto: Daniel Schneider

In der Region Hannover lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl bei 48,7 Prozent – und liegt damit schon im oberen Mittelfeld. Am wenigsten für Europa interessierten sich die Menschen im östlichen Bayern (Landkreis Freyung-Grafenau: 26,5 %), am meisten in Rheinland-Pfalz (Südwestpfalz: 66,9 %).

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3 Kommentare
  1. Grit Decker sagt

    Bevor ich nun dem „Lockruf des (meines) Koopfkissens“ folgen werde, hier einige mir bis dato Unbekanntes gelesen.
    „Der Mensch lernt nicht aus“. Gut so -und für mich Neues hinzugelernt.

    Um die geneigten Leser*innen nicht zu strapazieren, in aller Kürze:
    Info 4:
    Wahlbetrug ist das Letzte. Doch durch den von Citypost gebauten Bockmist bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen, auch in Wunstorf leider nicht gänzlich auszuschließen.

    Punkt 6 macht Sinn:
    Ich halte von der Möglichkeit bereits im Alter von 16 Jahren wählen zu dürfen (>Kommunalwahlen), nicht sehr viel:
    da fehlt es der Mehrzahl der jungen Menschen an den dazu nötigen Voraussetzungen.

    Ich weiß; nicht der Reihenfolge entsprechend:
    „Den Letzten beissen die Hunde“: bezogen auf Punkt 2:
    Tja: da schnappt uns in Deutschland der Hund…

    So: 0.30 Uhr: =Bubikiste *gähn*

  2. Joachim Winters sagt

    Gerade dieses Mal gibt es keine Ausrede mehr dafür, nicht zu wählen, denn dank fehlender Prozent-Hürde und über 30 (noch) nicht etablierter politischer Vereinigungen, die an der Europawahl teilnehmen, kann wirklich jede/r eine Partei (aus)wählen, die mindestens ein eigenes Thema voranbringt – und keine Stimme geht verloren, sondern jede Stimme ist ein Signal insbesondere an die großen Parteien, sich mit den Themen der Kleinstparteien intensiver zu beschäftigen, egal ob es um Datenschutz, das Bedingungslose Grundeinkommen, Tierschutz, Gesundheit oder mehr Demokratie geht. Deshalb Wählen gehen und gern vorher beim Wahl-O-Mat nicht nur die bekannten Parteien in den Vergleich einbeziehen (man kann auch mehrmals teilnehmen!). Eine Übersicht über alle 40 zur Wahl antretenden Parteien gibt es unter https://bgejetzt.wordpress.com/parteien-bei-der-europawahl-und-bge/

    1. Grit Decker sagt

      #Joachim Winters Aussagen möchte ich mich anschließen.

      Die Wahl der Abgeordneten für das Europäischen Parlament ist ja nun „Geschichte“.
      Ausgesprochen erfreulich ist die dieses mal -verglichen zu den Vorjahren- höhere Wahlbeteiligung.
      Auch wenn bei der noch viel, sehr viel Luft nach oben ist, zeigt sich hier doch, dass das Interesse deutlich gestiegen ist.

      Ich weiß: etwas (?) naiv von mir gedacht:
      Vielleicht wird bei den nächsten Wahlen in unserem Land neben dem Interesse auch die ‚Urnen-Gänge‘ deutlich zunehmen *guck hoffnungsvoll*.

      Persönliche Anmerkung hierzu:
      „Knören“ über politische Entscheidungen und Mandatstragende tut vermutlich ein jeder von uns- mit Grund.
      Mich ärgern hingegen die „Knörer“, die lauthals motzen/mosern, sich aber nicht über ihrer Stimmabgabe einbringen wollen *stirnrunzel ärgerlich*.

      (Da ich diesen Kommentar zu einer „christlichen Zeit“ 🙂 schrieb, blieben die netten (naja) Tippfehler wohl aus- hoffentlich)

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