Die ersten Europaabgeordneten waren nicht gewählt

Direkt gewählt werden die Europaabgeordneten erst seit dem Jahr 1979. Zuvor wurden sie einfach benannt und waren eigentlich Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten.

Europaflagge in Wunstorf | Foto: Daniel Schneider

4 Tage lang über 400 Millionen

Die Länder der EU wählen nicht alle am selben Tag. Die Wahl findet über 4 Tage verteilt statt. In Deutschland wird am letzten Tag, am Sonntag, gewählt, in den Niederlanden schon am Donnerstag. in Tschechien sogar an zwei Tagen, freitags und samstags. Wer am Sonntag in Wunstorf zur Wahl geht, ist einer von knapp 425 Millionen Wahlberechtigten.

Wahlkabinen in einem Wunstorfer Wahllokal | Foto: Daniel Schneider

Kleine Parteien werden (noch) nicht benachteiligt

Bei der Europawahl gibt es für deutsche Parteien keine 5-Prozent-Hürde. Nach wie vor können auch Kleinstparteien mit nur wenigen Stimmen einen Sitz im EU-Parlament erringen, die früheren deutschen 5- und später 3-Prozent-Hürden für Europawahlen wurden vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Aktuell sind deswegen auch die Familienpartei, die Tierschutzpartei, die ÖDP, die Piratenpartei, die NPD und „die PARTEI“ für Deutschland im Europaparlament. Bei der übernächsten Europawahl wird das nicht mehr so sein, nun kommt eine neue Sperrklausel auf europäischer Ebene: CDU, CSU und SPD haben sich dafür eingesetzt, dass es für die Wahl 2024 eine europaweite Hürde geben wird, um Kleinstparteien aus dem Europaparlament herauszuhalten. Die Hürde wird zwischen 2 und 5 Prozent liegen – und kann dann höchstens vom Europäischen Gerichtshof einkassiert werden.

Ein ÖDP-Plakat in der Wunstorfer Fußgängerzone | Foto: Daniel Schneider

Wahlfälschung wird leicht gemacht

Wer die Staatsbürgerschaft von mehreren EU-Ländern besitzt, kann doppelt abstimmen – obwohl es verboten ist. Denn die Wahlregister der verschiedenen Länder werden nicht untereinander abgeglichen. Deshalb fällt es nicht auf, wenn Doppelstaatler in mehreren EU-Ländern ihre Stimme zur Europawahl abgeben. Dabei ist doppelte Stimmabgabe Wahlverfälschung und kann mit bis zu 5 Jahren Gefängnis oder Geldstrafe bestraft werden. Von dem Verbot wissen aber nicht alle – nicht einmal der Chefredakteur der „Zeit“, Giovanni di Lorenzo, kannte das Gesetz und ging davon aus, mit zwei Pässen auch zweimal abstimmen zu dürfen – was er bei der letzten Europawahl auch tat … und prompt angezeigt wurde.

Dienstkleidung der Wunstorfer Polizei (Symbolbild) | Foto: Daniel Schneider

Europaabgeordnete sind unnötig viel unterwegs

Der Sitz des EU-Parlaments in Straßburg ist im Grunde Zufall: Eigentlich sollte das Parlament in Luxemburg entstehen, nach Frankreich wurde wegen eines einst fehlenden geeigneten Sitzungssaales ausgewichen. Doch obwohl das Parlament schon 1958 eine Konzentration auf nur einen Ort forderte und Straßburg mittlerweile offizieller Sitz ist, arbeitet das EU-Parlament immer noch an 3 Orten: Neben Luxemburg und Straßburg auch noch in Brüssel. Allein durch das Hin-und-her-Reisen gehen pro Jahr etwa 70.000 Arbeitstage verloren.

Europaflagge vor dem Wunstorfer Rathaus | Foto: Daniel Schneider

Erst ab 18

Fast in allen EU-Staaten darf man erst ab 18 seine Stimme abgeben. Nur zwei Länder erlauben die Teilnahme an der Wahl schon ab 16: Österreich und Malta.

Wahlbenachrichtigungskartenstapel in einem Wunstorfer Wahllokal | Foto: Daniel Schneider

Hoher Besuch

Katarina Barley in Wunstorf | Foto: Mirko Baschetti

Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl, Katarina Barley, schaut gerade von vielen in Wunstorf hängenden Plakaten. Doch die jetzige Bundesjustizministerin war auch schon einmal persönlich in Wunstorf: Während ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin besuchte sie hier einen Kindergarten.

Sogar Länder mit nur einem einzigen Einwohner würden 6 Parlamentssitze bekommen

Bei der Sitzverteilung im EU-Parlament geht es nach Einwohnerstärke: Der einwohnerstärkste Mitgliedsstaat Deutschland hat die meisten Sitze im Europaparlament: 96 der 750 Sitze werden von deutschen Abgeordneten belegt. Damit kleinere Länder nicht benachteiligt werden, bekommen sie mehr Abgeordnete pro Einwohner: deshalb haben auch Estland, Luxemburg, Malta und Zypern jeweils 6 Abgeordnete im Europaparlament – das ist die Mindestsitzzahl.

Europaflagge vor der Wunstorfer Stadtkirche | Foto: Daniel Schneider

EU-Skeptiker, Liebe und Tierschützer nach Europa

Obwohl die Briten die EU längst verlassen haben wollten, müssen sie nun noch einmal an der Europawahl teilnehmen. Stimmen die Prognosen, werden dadurch diesmal auch viele europafeindliche Abgeordnete aus Großbritannien ins EU-Parlament einziehen. Neben Europaskeptikern treten bei der Europawahl aber viele dezidierte Pro-Europäer an, etwa die Volt-Partei oder die „Europäische Partei Liebe“. Auch der Tierschutz kommt nicht zu kurz: Allein drei bei der jetzigen Europawahl antretenden Parteien tragen den Tierschutz im Parteinamen.

Europaflagge in einem Wunstorfer Garten | Foto: Daniel Schneider

Fifty-Fifty

In der Region Hannover lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl bei 48,7 Prozent – und liegt damit schon im oberen Mittelfeld. Am wenigsten für Europa interessierten sich die Menschen im östlichen Bayern (Landkreis Freyung-Grafenau: 26,5 %), am meisten in Rheinland-Pfalz (Südwestpfalz: 66,9 %).

Wappen der Region Hannover am Rande von Wunstorf| Foto: Daniel Schneider