Erkan ver­spricht Abschaf­fung der Kita-Gebüh­ren

Die SPD Nie­der­sach­sen will die Kita­ge­büh­ren abschaf­fen. Der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te für Wunstorf und Neu­stadt, Mus­ta­fa Erkan, schließt sich der Initia­ti­ve von Minis­ter­prä­si­dent Weil aus­drück­lich an, die die­ser am Mitt­woch auf der SPD-Jah­res­auf­takt­klau­sur bekannt gemacht hat­te.

Mus­ta­fa Erkan spricht vor dem Nie­der­säch­si­schen Land­tag | Foto: mustafa-erkan.de

Nach Erkans Aus­sa­ge habe die Regie­rung in der aktu­el­len Wahl­pe­ri­ode bereits viel erreicht, indem die Stu­di­en­ge­büh­ren abge­schafft wor­den sei­en und eine drit­te Kraft in Kin­der­krip­pen dazu­ge­kom­men sei. Erkan unter­strich, dass die SPD für kos­ten­freie Bil­dung in Nie­der­sach­sen ste­he – von der Kita bis zur Hoch­schu­le.

Die Bil­dung in unse­rem Land darf nicht vom Geld­beu­tel der Eltern abhän­gen.Mus­ta­fa Erkan, SPD

In Nie­der­sach­sen ist bis­lang nur das Kin­der­gar­ten­jahr unmit­tel­bar vor der Ein­schu­lung, somit in der Regel das 3. Kin­der­gar­ten­jahr, bei­trags­frei. Die Kom­mu­nen bekom­men die dadurch ent­ste­hen­den Mehr­kos­ten aus den Lan­des­fi­nan­zen erstat­tet.

Info: Kita­ge­büh­ren in Nie­der­sach­sen
Die Kos­ten für Kin­der­be­treu­ung in Nie­der­sach­sen glei­chen einem Fli­cken­tep­pich. Wäh­rend Salz­git­ter als ein­zi­ge Stadt kom­plett auf Eltern­bei­trä­ge bei den Kitas ver­zich­tet, erhe­ben ande­re Kom­mu­nen unter­schied­lich hohe Gebüh­ren, die jeweils in den ent­spre­chen­den Sat­zun­gen fest­ge­schrie­ben sind. Nur Braun­schweig ver­zich­te­te seit 2008 eben­falls noch auf die Erhe­bung, führ­te die Kos­ten­pflicht 2016 aber wie­der ein. Die Höhe der Kos­ten bemisst sich dabei oft nach dem Ein­kom­men der Eltern. Bei­trags­frei ist lan­des­weit bis­lang nur das 3. Kin­der­gar­ten­jahr. In Wunstorf begin­nen die Kos­ten der­zeit bei 99 Euro für einen vier­stün­di­gen Kita­platz und enden bei 350 Euro für eine zehn­stün­di­ge Krip­pen­be­treu­ung. Befrei­un­gen für Eltern mit gerin­gem Ein­kom­men sind mög­lich.

Die nie­der­säch­si­sche Lan­des­re­gie­rung unter Feder­füh­rung der SPD setzt sich nun­mehr für eine voll­stän­di­ge Abschaf­fung der Kita­ge­büh­ren ein – schritt­wei­se nach der nächs­ten Land­tags­wahl 2018. Noch im Jahr 2015 hat­te die Lan­des­re­gie­rung ange­sichts der ange­spann­ten Haus­halts­la­ge kei­ne Not­wen­dig­keit für eine Aus­wei­tung der Gebüh­ren­frei­heit für Eltern gese­hen und über­ließ die Ent­schei­dung und die Finan­zie­rungs­fra­ge für kos­ten­lo­se Kin­der­gar­ten­plät­ze den ein­zel­nen Kom­mu­nen.

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