
Steinhude (red). In Steinhude ist personell erneut Bewegung in der Ortspolitik. Kerstin Schwartz-Kallendorf, aktuell für die CDU im Steinhuder Ortsrat sitzend, hat angekündigt, künftig nicht mehr für die CDU antreten zu wollen – und auch für sonst keine Partei. Als Parteilose möchte die Steinhuderin künftig in Orts- und Stadtrat einziehen.
Dass sie sich zu diesem Schritt entschieden hat, begründet Schwartz-Kallendorf mit ihren Erfahrungen in den zurückliegenden 5 Jahren, in denen sie in Steinhude als Parteipolitikerin aktiv war. Ernüchterung über die Rolle der Ortspolitik spricht aus ihren Worten: „Fünf Jahre im Ortsrat für die CDU haben mir einiges beigebracht: wie Kommunalpolitik funktioniert, wie man Kompromisse findet – und vor allem, wie oft man sich fragt, ob eine Entscheidung gerade wirklich für die Bürger ist … oder doch eher für die Verwaltung und das Parteibuch.“
Genau deshalb werde sie künftig eigene Wege gehen und ohne Partei im Rücken für den Ortsrat Steinhude und den Stadtrat Wunstorf kandidieren. Dabei spricht sich Schwartz-Kallendorf deutlich für mehr Pragmatismus und weniger Fraktionsdisziplin aus:
„Denn mal ehrlich: Schlaglöcher interessieren sich nicht für Parteifarben, und ein kaputter Spielplatz wird auch nicht besser, nur weil man ihn ‚fraktionsübergreifend diskutiert‘. Was unsere Stadt braucht, sind keine perfekt abgestimmten Sprechzettel, sondern klare Entscheidungen – mit gesundem Menschenverstand und dem Mut, auch mal gegen den Strom zu schwimmen“, so Schwartz-Kallendorf.
„Was unsere Stadt braucht, sind keine perfekt abgestimmten Sprechzettel, sondern klare Entscheidungen“
Sie habe großen Respekt vor der Arbeit vieler engagierter Parteimitglieder, aber für sich persönlich festgestellt, dass sie am besten arbeite, wenn sie frei entscheiden könne. Ohne Fraktionszwang, vorgegebene Linien und auch ohne das Gefühl, erst auf Übergeordnetes Rücksicht nehmen zu müssen, bevor lokal gehandelt werde.
Sie freue sich darauf, künftig parteilos für die Steinhuder und Wunstorfer da zu sein. Unabhängig und „mit einer ordentlichen Portion Klartext“. Ihr Ziel sei einfach: „Politik für die Bürgerinnen und Bürger – nicht für Parteilogos.“ Sie wolle weniger „Das haben wir immer so gemacht“ und stattdessen mehr „Was bringt uns wirklich weiter?“
Sehr begrüßenswert, der Ansatz von Frau Schwartz-Kallendorf.
Tatsächlich stelle ich immer wieder fest, dass es für „unorgansisierte“ Personen schwer ist, sich einzubringen. Gute Ideen kann man haben, aber wenn einem niemand zuhört…
Dass man nicht immer 100%ig der Partei-Meinung ist, steht ausser Frage. Aber wenn man bei vielen Punkten zugeständisse machen muss, dann sollten sich Wege trennen. Nur: wohin geht man dann?
Trotz zunehmender Parteienvielfalt wird es schwerer, seine politische Heimat zu finden/behalten. Das erkennen auch schon die Ortsverbände der Parteien. Immer wieder werden Bürgermeisterkandidaten ohne Parteibuch von Parteien unterstützt.
Auch kann ich nicht verstehen, wie man die Lokalpolitik an die Bundespolitik koppeln kann. Nur weil ein Ortsbürgermeister seinen Laden nicht im Griff hat, kann aber die Partei auf Landes- oder Bundesebene die richtige Wahl sein, und eben umgekehrt. Sich an eine Partei aus ideologischen Gründen zu hängen ohne zwischen den jeweiligen Wahlprogramm zu unterscheiden ist meiner Meinung nach nicht schlau.
Aber ich schweife ab…
Mehr Mut an die politisch interessierten, sich als partilose Ratsleute aufstellen zu lassen!
Vielleicht liegt das Problem noch tiefer: Viel zu oft wird nicht unbefangen geprüft, ob ein Vorschlag sinnvoll ist, sondern zuerst geschaut, von wem er kommt. Partei, Lager und bekannte Rollen überlagern dann schnell die eigentliche Sachfrage. Gerade auf kommunaler Ebene wäre schon viel gewonnen, wenn gute Ideen stärker nach ihrem Inhalt bewertet würden und weniger nach ihrem politischen Absender. Und auch „parteilos“ ist dabei noch kein Selbstbeweis für echte Unabhängigkeit – entscheidend ist nicht das Etikett, sondern ob wirklich frei von vorgegebenen Bindungen und Rücksichten gehandelt wird.
Man bekommt bei solchen Aussagen leider den Eindruck, dass Kommunalpolitik zu oft nicht mehr vom offenen Ringen um die beste Lösung lebt, sondern von Rollen, Fraktionsdisziplin und abgestimmten Formulierungen. Wer ein Parteiamt oder Mandat hat, ist schnell Teil einer Struktur, in der Verlässlichkeit gegenüber der Linie manchmal wichtiger wirkt als echte Offenheit gegenüber den Bürgern. Wenn dieser Eindruck stimmt, wäre das für eine lebendige Demokratie vor Ort kein gutes Zeichen. Gerade auf kommunaler Ebene bräuchte es weniger einstudierte Sätze und mehr Mut zu klaren, eigenen Entscheidungen.