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Wunstorf erlässt FFP2-Maskenpflicht für Demonstrationen

10.01.2022 • Redaktion • Aufrufe: 1764

In Wunstorf finden immer mehr Teilnehmer zu unangemeldeten Kundgebungen gegen die Coronapolitik zusammen – sogenannten „Spaziergängen“. Die Stadtverwaltung reagiert mit der Anordnung einer FFP2-Maskenpflicht.

10.01.2022
Redaktion
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Motorradpolizisten Demonstation
Motorradpolizisten sichern eine Demonstration in der Wunstorfer Fußgängerzone (Archiv) Foto: Daniel Schneider

Wunstorf (red). Die Zahl der Teilnehmer bei den als „Mahnwachen“ bekannt gewordenen Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen in Wunstorf war in den letzten Monaten stark rückläufig, sie fanden jedoch weiterhin regelmäßig statt. Vor allem montags zogen etwa ein Dutzend Teilnehmer durch die Innenstadt und versammelten sich zum Abschluss vor der Stadtkirche. Neuerdings werden in der Stadt jedoch ebenfalls sogenannte „Spaziergänge“ durchgeführt: Kundgebungen gegen die Coronapolitik, die jedoch von sich behaupten, keine Kundgebungen zu sein. Nach rechtlicher Prüfung durch die Stadt sind diese Spaziergänge jedoch ebenso als Demonstrationen zu bewerten, auch wenn sie nicht nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz angemeldet werden.

Immer mehr „Spaziergänger“

Mit dem Stand von heute hat die Verwaltung ca. 15 solcher Spaziergänge im Stadtgebiet registriert – mit steigender Tendenz. Während bei den ersten Versammlungen nur wenige Teilnehmer gezählt wurden, haben sich laut Angaben der Stadt zwischen den Jahren bereits ca. 80 Personen zusammengefunden. Bei diesen Spaziergängen sei es auch immer wieder zur Missachtung der Schutzregeln gegen das Coronavirus gekommen.

Die Stadtverwaltung reagiert nun auf die Zunahme dieser Form der Demonstration mit der Anordnung einer Maskenpflicht. Ab sofort gilt bei allen Demonstrationen im Stadtgebiet die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Da die Verwaltung aufgrund der Nichtanmeldung keine Möglichkeit hat, ein Kooperationsgespräch mit den Organisatoren hinsichtlich notwendiger Corona-Schutzmaßnahmen zu führen, ist sie zu dem Ergebnis gekommen, diesen Aspekt per Allgemeinverfügung zu regeln. Dies steht auch im Einklang mit einem Erlass des Niedersächsischen Innenministers, der die Versammlungsbehörden angewiesen hat, entsprechend zu handeln.

Dadurch könne sichergestellt werden, dass die Teilnehmer an den Spaziergängen untereinander die Gefahr einer Ansteckung mit dem Corona-Virus minimieren, aber dennoch ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausüben können, teilte die Verwaltung heute mit.

Die FFP2-Maskenpflicht gilt vorerst bis zum Ablauf des 15. Januar 2022, eine Verlängerung zeichnet sich jedoch ab.

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Kommentare


  • Basti g. sagt:

    Richtig so !

  • Dieter Bückmann sagt:

    Ja genau. Dazu eine Eisenkugel ans Bein gebunden, damit keiner sich unerlaubt entfernen kann und ganz wichtig, wenn die Polizei oder – noch schlimmer – das Ordnungsamt kommt, den Beamten immer in gebückter Haltung andienen.
    Falls einige Trillerpfeifen dabei haben, bitte vorher die Kugel daraus entfernen.
    Für Dumme noch der Nachsatz: SATIRE BEENDET – komisch das keiner lacht …………

    • Begerow, Joachim sagt:

      Hinsichtlich der Beschaffung der von Ihnen geforderten Eisenkugeln empfehle ich, an die Fürstliche Hofkammer heranzutreten mit dem Wunsch, deren Bestand in der Inselfestung Wilhelmstein zur Verfügung zu stellen. Da würde sich dann allerdings das Problem der Verschiffung stellen, denn momentan gilt für das Steinhuder Meer ja ein Befahrensverbot… Es müsste also bei der Region Hannover eine Ausnahmegenehmigung zwecks Transport der Eisenkugeln über das Meer beantragt werden. Bis diese erteilt ist, dürfte sich das Problem erledigt haben… Denn die Wunstorfer „Spaziergänger“ sind (hoffentlich) nicht nur regional, sondern auch saisonal.
      Was ich persönlich einerseits zwar konsequent, andererseits aber auch überaus skurril finde, ist, dass aus dem versammlungsrechtlichen Vermummungsverbot jetzt ein Vermummungsgebot geworden ist. Dies wäre für mich der Stoff (Vorsicht: „doppelbödig“), aus dem Satiren sind.

      • Dieter Bückmann sagt:

        Wilhelmstein als globale Ablenkung könnte – aus den genannten Gründen – eine neue Krise hervorrufen.
        Aber man muss nicht weit ausholen, denn früher, als noch das Vermummungsverbot real war wusste ein Banker: „aha, da kommt ein Maskierter, ich drück mal den Alarmknopf“.
        Und heute: „Oh da kommt jemand ohne Maske, na ich drück mal den Alarmknopf“.
        Da sollte man halt umlernen und wenn das Jobcenter dann eine neue Maßnahme hat, können – natürlich nur nach erfogreichem Abschluss der Maßnahme – viele Langzeitarbeitslose als Alarmknopfdrücker wieder in Lohn und Arbeit gebracht werden. Darauf folgt jetzt das nächste Problem. Was wenn ein Vermummter eintritt und die Bank überfallen will? Dann ist der „arme“ Alarmknopfdrücker in einen Zwiespalt, drücke ich oder drücke ich nicht. Da ist guter Rat teuer.

        Was man aus der Pandemie so alles machen kann ist wirklich erstaunlich.

        Wie schon die GRÜNE Claudia Roth sagte: „Man soll uns Grüne nicht für Dümmer halten, als wir im Schnitt schon sind“.

    • bernd-Michael Rosenbusch sagt:

      Sie könntgen ganz einfach mal ihre dummen Kommentare lassen, da sie von der ganzen Materie doch keine ahnung haben. Es wäre uns allen damit gedient.

    • Hans-Wilhelm Struckmann sagt:

      Das ist keine Satire, dass ist Polemik eines Ignoranten!

      Die Gesundheitsämter in Deutschland haben Recherchen von ZEIT ONLINE zufolge binnen eines Tages 81.108 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet – so viele wie noch nie. Das sind 22.398 Fälle mehr als am Dienstag und 19.343 Fälle mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 444,8; am Dienstag hatte sie noch bei 421,5 gelegen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus ging am Mittwoch zurück: 337 Menschen starben mit oder an Covid-19, 59 weniger als in der Vorwoche. (Zeit Online)

      • Dieter Bückmann sagt:

        Was soll ich denn mit einem solchen Zahlenspiel anfangen? Korrekte Belege dafür wären wichtiger, aber wer wie die Maus vor der Schlange wie Hypnotisiert nur auf dieselbe Stelle starrt, der ist oftmals auch daneben und wird abgelenkt, weil er sich in der Aufmerksamskeit Falle befindet.
        Dann bekommt man er nicht mehr mit, was daneben – so ganz im Verborgenen – läuft.
        Man könnte auch schreiben: Es wird alle teurer, die Schuld liegt bei Covid 19 und dann lasst euch zusätzlich noch mal g a n z tief in die Tasche greifen, weil die Klimakrise ja ebenfalls droht.
        Na dann darf ja alles ruhig teurer werden, oder?

        Wie ich schon einmal schrieb, das Denken haben bereits 85%+ einfach eingestellt und die Eigenverantwortung für sich selbst völlig abgeschafft.
        Aber vielleicht – oder hoffentlich – lernen wir noch einmal von unseren neuen Mitbürgern, wie das funktionieren kann.
        Herr lass Gras wachsen, die Zahl der Rindviecher nimmt ständig zu.

        • Hans-Wilhelm Struckmann sagt:

          85%+, gilt das für Wunstorf , Deutschland oder die ganze Welt. Gehöre ich jetzt dazu oder kann ich mich durch den Hinweis auf den wahren Hintergrund der sogenannten Pandemie rehabilitieren?
          Mit dem Böllerverbot zu Silvester wurden die bösen Geister nicht mehr vertrieben. Vor dem Verbot gab es keine Infektionen mit diesem Virus, denn unsere Vorfahren konnten noch „denken“. „Die glaubten nämlich an den bösen Kriegsgott Wotan, der nach ihrer Überzeugung in den Wintermonaten sein Unwesen trieb. In der Nacht des 31. Dezembers sollte er besonders viel Unheil anrichten. Die Germanen zündeten Holzräder an, die sie über die Wege rollten, um den Geist mit viel Licht und Krach zu vertreiben. Im Mittelalter lärmten die Menschen mit Töpfen und Rasseln, die später von den sprichwörtlichen Pauken und Trompeten ersetzt wurden. Jäger begannen das Jahr traditionell mit Schüssen aus ihren Gewehren. Die ersten Feuerwerke wurden bei Hofe in die Luft geschossen. Später durfte das gesamte Volk das neue Jahr mit den Himmelsraketen begehen.“(FAZ-Sonntag)
          Seit 1500 Jahren hatten wir kein Covid-19. Wir sollten wieder kräftig böllern.

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