Am 12. Februar 2024 wurde Rosenmontag gefeiert, doch in Wunstorf gingen nicht die Jecken auf die Straße – die Wunstorfer kamen zur bislang wohl größten politischen Demonstration zusammen, die die Stadt bislang erlebt hat. Der Auslöser: Die bekannt gewordenen „Remigrations“-Pläne und folgende Empörung über Rechtsextremismus. Der Grund: Der Wunsch eines einzelnen Klein Heidorners, auch in Städten wie Wunstorf auf die Straße zu gehen und ein Zeichen setzen zu können. Nicht Hunderte kamen in die Wunstorfer Innenstadt. Es waren Tausende. Nach Auepost-Hochrechnung deutlich über 2.000 Menschen versammelten sich vor der Stadtkirche, zwischen Rathaus, Sparkasse und Ratskeller, und machten das Wunstorfer Zentrum zu einem Meer aus Demonstranten.
Es waren nicht nur die dicht gedrängt stehenden Menschen, die dadurch wie eine große Einheit wirkten, die gemeinsame Botschaft, die damit ausgesandt wurde, sondern auch die Botschaften der Einzelnen, die Aufmerksamkeit erregten. Die Fotoreportage zur Demonstration „Wunstorf steht auf für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“.
Fotos: Deppe/Schneider/M. Süß
Das „Alle sind gleich“ hört schon damit auf, dass Migranten bzw. Flüchtlinge keine Vermögensauskunft zu leisten haben, um Bürgergeld zugesprochen zu bekommen.
Ein Deutscher muss hier zwingend die Hosen herunter lassen.
Das ist einfach falsch. Einkommen und Vermögen wird bei einer Bürgergeldberechnung berücksichtigt- unabhängig ob für Deutsche oder Ausländer*innen:
„Bürgergeld bekommen nur hilfebedürftige Personen. Daher müssen Sie grundsätzlich zuerst Ihre eigenen Mittel einsetzen, bevor Sie finanzielle Hilfe erhalten. Wenn Sie Einkommen haben oder über verwertbares Vermögen verfügen, müssen Sie damit erst einmal Ihren Lebensunterhalt sichern, wenn Freibeträge überschritten werden.“ (Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/finanziell-absichern/voraussetzungen-einkommen-vermoegen)
Gleiches gilt für Asylbewerber*innen, wenn sie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten wollen:
„Mitgebrachtes Geldvermögen muss vor dem Bezug von AsylbLG-Leistungen aufgebraucht werden. Die Sozialämter können vorhandenes Vermögen auch als Sicherheitsleistung für zukünftig entstehende Kosten einbehalten (§ 7a AsylbLG). Für jedes Familienmitglied gilt allerdings ein Vermögensfreibetrag von 200 €, damit die Bildung von kleinen finanziellen Rücklagen möglich ist (§ 7 Abs. 5 AsylbLG). Wird bestehendes Vermögen nicht angegeben oder unverzüglich mitgeteilt, werden die Leistungen gemäß § 1a Abs. 6 AsylbLG gekürzt.“ (Quelle: https://aktiv.fluechtlingsrat-bw.de/sozialleistungen-fuer-fluechtlinge.html)
Wussten Sie das? Oder haben Sie einfach etwas geschrieben, was Sie irgendwo gehört haben?
Nein, das ist NICHT falsch.
Bitte informieren Sie sich, bevor Sie einfach irgendetwas schreiben.
Haben Sie die Quellen überhaupt gelesen?
Im von Ihnen benannten Artikel steht, dass es schwer ist, das Vermögen von Flüchtlingen zu überprüfen. Es ist eben schwierig, wenn Menschen aus Kriegsgebieten fliehen, Kontoauszüge aus den Heimatländern zu bekommen. Das ändert aber nichts daran, dass gleiches Recht für alle gilt.
Die Ursache Ihres Irrtums:
Sie wähnen sich im Glauben, dass Sie richtig liegen und allein Ihr Gegenüber falsch liegt.
Tatsächlich glauben Sie selbst einer Lüge und zeigen auf Dritte, denen Sie unterstellen, einer Gegen-Lüge zu glauben.
Quelle beider Lügen sind die Selben.
Man sollte es besser mal ohne „Glauben“ versuchen.
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„Man kann zwar die Realität ignorieren, aber nicht die Folgen davon ignorieren.“
— Ayn Rand
Oh Gott, oh Gott!
Was für ein Niveau.
Unwissenheit ist der Nährboden substanzloser Behauptungen.
Die mehr als 8590 von 2015 bis 2022 angezeigten Fälle von Vergewaltigung, sexueller Nötigung und sexuellen Übergriffen durch Zuwanderer, zu entnehmen der Neuen Zürcher Zeitung online vom 7.1.2024 waren für diese Menschen offenbar kein Grund, auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren. Ebenso wenig wie die 789 Gruppenvergewaltigungen im Jahr 2022, zu entnehmen einer Pressemeldung des Deutschen Bundestages vom 5.6.2023.
Auch als der mehrfach vorbestrafte 33-jährige Ibrahim A., abgelehnter Asylbewerber mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, am 25. Januar 2023 in einem Regionalzug zwischen Hamburg und Kiel eine 17 Jahre alte Jugendliche und ihren 19-jährigen Begleiter erstach und sieben weitere Menschen zum Teil schwer verletzte, war dies offenbar genauso wenig ein Anlass, etwa einmal gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung zu demonstrieren, wie am 5.12.2022, als ein Flüchtling aus Eritrea in Illerkirchberg ein 14-jähriges Mädchen auf dem Schulweg erstach und ihre 13-jährige Freundin schwer verletzte. Dies sind nur zwei der beinahe täglichen bedauerlichen „Einzelfälle“.
Wo waren da Empörung und Entrüstung auf den Straßen? Wo sind die Demonstrationen gegen die immer weiter ausufernde Messer-Kriminalität?
Mithilfe einer von den Altparteien erfundenen und von vielen Medien weitergetragenen angeblichen Bedrohung der Demokratie lassen sich Teile der Bevölkerung leider immer noch genauso manipulieren wie zu den schlimmsten Zeiten.
Demokratie ist, was die Menschen wählen und nicht, was mithilfe der Moralkeule vorgeben wird, wählbar zu sein.
@Horst Straßenköter: Sexualisierte Gewalt ist ein Problem in unserer Gesellschaft. Das ist richtig und es ist auch richtig, dass dagegen etwas getan werden muss. Die größte Anzahl an Sexualstraftaten kommt nicht zur Anzeige. Das heißt, das Problem ist noch viel größer als es die Statistik ausweist. Dagegen muss etwas getan werden, auch wenn es schwer ist. Wenn Sie eine Initiative zu diesem Problem starten, finden Sie sicher auch viele Menschen, die Sie dabei unterstützen. Das Problem lässt sich jedoch nicht damit lösen, dass Menschen mit nichtdeutscher Herkunft aus dem Land gebracht werden, da es mindestens genauso viele deutsche Täter gibt. Bisher hat noch niemand eine gute Idee, Sexualstraftaten zu verhindern. Es wäre großartig, wenn dieses gelänge, und sich in unserem Land alle sicherer fühlen könnten.
Lästern Sie bitte nicht über andere Menschen, die sich für Demokratie einsetzen, wenn Sie selbst nichts tun. Das ist respektlos. Und lenken Sie nicht vom Thema ab, wenn es um Demokratie und Rechtsextremismus geht, auch wenn es Ihnen unangenehm zu sein scheint.
Die aktuellen Proteste der Mehrheit der Bevölkerung sind für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Ausländerfeindlichkeit und Lügen der AfD sind für reflektierte und menschenfreundliche Menschen unerträglich. Als Anhänger der AfD müssen Sie akzeptieren, dass Sie zu einer Minderheit gehören und es in unserem freiheitlichen Staat eine Mehrheit von Menschen gibt, die für Demokratie sind, keine Diktatur von rechten Parteien wollen und es gut finden, dass unser Land bunt und freiheitlich ist. Es gibt keine erfundene Bedrohung der Demokratie: Schauen Sie sich doch einmal Reden von AfD-Politiker*innen an oder lesen Sie Texte von diesen. In Social Media gibt es Kampagnen der Rechten, Zweifel zu sähen an Fakten, an Politik, Regierung, Polizei, Justiz, Verfassungsschutz, Medien, Wissenschaft, usw.. Falschmeldungen werden verbreitet und Hass-Kommentare platziert. Dieses trägt dazu bei, dass Teile unserer Bevölkerung so verunsichert sind, dass sie an Verschwörungstheorien glauben, um sich noch an irgendetwas orientieren zu können. Und die AfD betreibt dieses Spiel, nimmt die negativen Emotionen auf, verstärkt sie, um bei Wahlen zu punkten. Alle, die am Montag in der Wunstorfer Innenstadt waren, sind freiwillig gekommen. Ein Kommentar wie der von Ihnen zeigt, dass es noch mehr Initiative für Demokratie und Menschlichkeit braucht.
Demokratie ist, was die Menschen wählen und nicht, was mithilfe einer erfundenen Bedrohung der Demokratie und der Moralkeule vorgeben wird, wählbar zu sein. Bereits 21 % der Menschen in Niedersachsen haben das verstanden.
Genau, entschieden wird an der Wahlurne in unserer Demokratie: Bei der vergangenen Landtagswahl bekam die AfD 11 Prozent; in Berlin waren es jetzt bei der Nachwahl zum Bundestag knapp 9 Prozent.
Wenn die AfD sich weiter radikalisiert und das gesellschaftliche Klima weiter verschlechtert, wird die Zustimmung sinken, insofern zugleich die anderen Parteien konstruktive Politik betreiben und besser kommunizieren. Viele Menschen wollen Verbesserungen, aber keine Zerstörung unseres Staates.
Lebe stets so, dass die AFD was dagegen hat!!!
..und genau deshalb hat der „Block“ die AfD in die Welt gesetzt, dass man dann „schlau“ das macht, was der „Block“ will…
Da kommt man aber nur drauf, wenn man es ausnahmsweise mal mit selbstständigem Denken versucht.
Die Masse gibt sich in der Regel mit den mundgrechten, bequemen Schablonen zufrieden.
Für Demokratie sollte so aussehen: FCK AfD! Irgendwelche Scheißhaufen Symbole? Eine Partei die im Bundestag sitzt und scheinbar legitim mit Nazis vergleichen?
Sauber. Ihr macht genau DAS was die Afd nicht macht: Demokratie nicht zulassen wenn sie euch gerade nicht passt.
„Regenbogenkleidung dominiert“
Bedeutet diese Aussage, dass eine einzelne Person, die derart gekleidet ist, die eindeutig normal gekleidete Masse dominiert, oder hadelt es sich dabei um eine gezielte Lüge, die man als „Redensart“ nachlegitimiert, wenn sie kritisiert wird?