Europawahl

Wahlbenachrichtigungskarten in Wunstorf falsch zugestellt

Bei der Zustellung von Wahlbenachrichtigungskarten ist es in Wunstorf zu einer Panne gekommen. Die gelben Karten landeten teilweise in den falschen Briefkästen.

Wunstorfer Wahlbenachrichtigungskarte
Die Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­kar­te haben nicht alle Wunstor­fer bekom­men | Foto: Dani­el Schnei­der

Wunstorf (red). In Wunstorf ist es bei der Zustel­lung von Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­kar­ten zur Euro­pa­wahl durch den beauf­trag­ten Dienst­leis­ter Citi­post zu einer Pan­ne gekom­men. In meh­re­ren Stra­ßen­zü­gen in der Süd­stadt gelang­ten die gel­ben Kar­ten nicht in die rich­ti­gen Brief­käs­ten. Betrof­fen von der Pan­ne sind die König-Lud­wig-Stra­ße, die Lud­wig-Rich­ter-Stra­ße, die Graf-Ludolf-Stra­ße und der Plan­ta­gen­weg. Bis zu 872 Wahl­be­rech­tig­te könn­ten dem­nach kei­ne bzw. die Wahl­be­nach­rich­ti­gung eines ande­ren erhal­ten haben. Den Grund für die Ver­wechs­lun­gen konn­te die Stadt auf Nach­fra­ge der Aue­post nicht nen­nen, die Stra­ßen lie­gen jedoch in Wahl­be­zir­ken, die anläss­lich der Euro­pa­wahl aus räum­li­chen Grün­den neu­en Wahl­lo­ka­len zuge­ord­net wor­den sind.

Auch Indiz für unvollständiges Wählerverzeichnis

Die Kar­te hat im Grun­de nur Benach­rich­ti­gungs­funk­ti­on: An der Euro­pa­wahl kann auch ohne die gel­be Wahl­be­nach­rich­ti­gung teil­ge­nom­men wer­den, es reicht, im Wahl­lo­kal den Aus­weis oder Rei­se­pass vor­zu­le­gen. Aller­dings belegt die Kar­te auch, dass der betref­fen­de Emp­fän­ger im Wäh­ler­ver­zeich­nis ein­ge­tra­gen ist: Geht ihm kei­ne Kar­te zu, könn­te das ein Indiz sein, dass das Wäh­ler­ver­zeich­nis feh­ler­haft ist.

INFO: Fris­ten zur Euro­pa­wahl
Bis zum 21. Tag vor der Wahl müs­sen die berech­tig­ten Wäh­ler von der Gemein­de mit der Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­kar­te infor­miert wor­den sein. In Deutsch­land fin­det die Euro­pa­wahl am 26. Mai statt, die Benach­rich­ti­gun­gen müs­sen also spä­tes­tens am 5. Mai zuge­stellt wor­den sein. Dies ist auch der Stich­tag, bis zu dem man sich regu­lär ins Wäh­ler­ver­zeich­nis ein­tra­gen las­sen kann, wenn man z. B. gera­de nach Wunstorf zuge­zo­gen ist. Wer nach dem 5. Mai noch kei­ne Benach­rich­ti­gung erhal­ten hat, soll­te sich unver­züg­lich mit der Stadt in Ver­bin­dung set­zen. Wenn es zu spät für eine Kor­rek­tur des Wäh­ler­ver­zeich­nis­ses ist, kann not­falls auch ein Wahl­schein für die Brief­wahl aus­ge­stellt wer­den.

Ist der eigent­lich Wahl­be­rech­tig­te im Wäh­ler­ver­zeich­nis nicht ein­ge­tra­gen, kann er an der Wahl nicht teil­neh­men, denn das Ver­zeich­nis ist maß­geb­lich (um etwa dop­pel­te Abstim­mun­gen in ver­schie­de­nen Wahl­lo­ka­len oder Städ­ten zu ver­hin­dern). Auch der Per­so­nal­aus­weis nützt dann nichts mehr. In die­sem Fall muss der Wahl­be­rech­tig­te Ein­spruch gegen das Wäh­ler­ver­zeich­nis ein­le­gen, um nicht Gefahr zu lau­fen, am Wahl­tag sein Wahl­recht nicht aus­üben zu kön­nen.

Prüfen, ob man betroffen ist

Fehlt also die Benach­rich­ti­gungs­kar­te, soll­te man sich nicht dar­auf ver­las­sen, dass nur ein Zustel­lungs­feh­ler vor­liegt, son­dern sich umge­hend an die Stadt Wunstorf wen­den. Dazu muss man nicht bis zum 5. Mai war­ten: Auf der Sei­te des Dienst­leis­ters lässt sich prü­fen, ob die eige­ne Stra­ße die Wahl­be­nach­rich­ti­gun­gen bereits erhal­ten haben soll­te. Wird dort die eige­ne Anschrift als „zuge­stellt“ auf­ge­führt, aber es ist noch kei­ne Kar­te ange­kom­men, kann die Brief­wahl­stel­le der Stadt unter Tele­fon (05031) 101–161 kon­tak­tiert wer­den.

Alle mög­li­cher­wei­se Betrof­fe­nen in den genann­ten Stra­ßen wer­den außer­dem von der Stadt noch ein­mal extra auf die anste­hen­de Euro­pa­wahl hin­ge­wie­sen und erhal­ten in Kür­ze ein ent­spre­chen­des Schrei­ben.

Unter­des­sen hat sich die Citi­post zu dem Vor­fall geäu­ßert: Der Feh­ler sei durch den Irr­tum eines ein­zel­nen Mit­ar­bei­ters ver­ur­sacht wor­den.

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10 Kommentare
  1. Christian Voll sagt

    Wie kommt man auf über 800 Kar­ten. Das stimmt so nicht

  2. Thorsten Mues sagt

    Ich sag nur: „Inkom­pe­tenz“

  3. Andrea Seidl sagt

    Hat­te auch ne fal­sche drin und sel­ber Zustel­ler gespielt…

  4. Anja Jeschkeit sagt

    Hab noch kei­ne

  5. Grit Decker sagt

    Ges­tern in mei­nem Post­kas­ten neben der kor­rek­ten- sprich mei­ner- auch eine Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­kar­te für einen Wahl­be­rech­tig­ten in der Nach­bar­schaft gefun­den.
    Wes­sen „Freu­de“ dar­über grö­ßer war?
    Naja- mei­ne sicher­lich nicht *gif­tig guck*

    Was war also am bes­ten zu tun?:
    Im Bür­ger­bü­ro ange­ru­fen.
    Die Mit­ar­bei­te­rin war auch nicht gera­de erfreut:
    Frau M. berich­te­te von elend vie­len Irr­läu­fern durch die Citi­post.

    Die freund­li­che (!) Bit­te, dass ich die falsch zuge­stell­te Kar­te vor­bei­brin­gen möge, lehn­te ich auf­grund mei­ner Han­di­caps ab.
    Somit bekam ich am Abend Besuch eines Bediens­te­ten der Stadt­ver­wal­tung, der in Anbe­tracht der zahl­rei­chen Pan­nen hin­ten­dran gleich die ande­ren Haus­be­woh­ner auf­su­chen woll­te.

    Da hat’s aus­nahms­wei­se mal nicht die Deut­sche Post ver­bockt.
    Ob sich die am Schla­mas­sel schul­di­ge Citi­post erklä­ren wird??
    Mmmh: eher nicht… 🙁

    1. Grit Decker sagt

      UPDATE:
      Auf mei­nem Weg zum Bahn­hof in den Brief­kas­ten gese­hen: und ‑oh Über­ra­schung!- ein Schrei­ben des Bür­ger­bü­ro mit einer Erklä­rung gefun­den.
      Na: geht doch! 😉

      Und im Wis­sen von „Das Böse ist immer und über­all“ (die EAV aus Öster­reich lässt grü­ßen:) ) wer­den zum Glück Vor­keh­run­gen zur Ver­mei­dung von Wahl­be­trug (=Aus­weis­do­ku­ment im Wahl­lo­kal vor­le­gen) getrof­fen.

      Irgend­wie unfein, dass die am Schla­mas­sel letz­lich unschul­di­gen Ver­wal­tungs­an­ge­stell­ten es rich­ten müs­sen *groll grum­mel*…

      P.S.:
      der das Schrei­ben unter­zeich­ne­te (lei­ten­de?) Mit­ar­bei­ter hat­te die mir falsch zuer­stell­te Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­kar­te im Übri­gen per­sön­lich bei mir abge­holt 🙂

  6. SSE sagt

    Tja, wer sich auf die Citi­post und somit auf @madsack ver­lässt, ist halt ver­las­sen. Gewin­nen soll bei öffe… https://t.co/J9XH4E6MMC

  7. Grit Decker sagt

    Mei­ne viel­fach gemach­ten Erfah­run­gen las­sen #SSE’s Aus­sa­ge lei­der bestä­ti­gen:
    Wer sich auf Brief- und Paket­zu­stell-Unter­neh­men ver­lässt – egal auf wen auch immer- hat ein erns­tes Pro­blem…

    Der Fair­ness hal­ber müs­sen die posi­ti­ven Aus­nah­men jedoch eben­falls erwähnt wer­den, selbst wenn die nicht so üppig sind.

  8. Claudia Schwarz sagt

    Freu­en wir uns doch ein­fach, dass sol­che Wahl­un­re­gel­mä­ßig­kei­ten in Deutsch­land eine Aus­nah­me sind und wir dar­über offen reden dür­fen, ohne ein­ge­sperrt zu wer­den!

  9. Grit Decker sagt

    Jawoll #Clau­dia S.!
    Pan­nen gesche­hen schließ­lich über­all. Ärger­lich, doch nicht zu umge­hen.

    Und wir leben dan­kens­wer­ter­wei­se in einem Land, in wel­chem wir dar­über „knö­ren“ dür­fen, ohne übelst sank­tio­niert zu wer­den.
    Dass dahin­ge­hend ande­re Natio­nen schlech­ter-oder teil­wei­se ganz schlecht- mit ihrem jewei­li­gem dort herr­schen­den Regime auf­ge­stellt sind, wird nie­mand ernst­haft bestrei­ten wol­len ‑hof­fe ich.

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