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Bodenbevorratung und Ganztagsschulausbau – Klausur der SPD-Ratsfraktion

04.05.2022 • Redaktion • Aufrufe: 406

Die Ratsarbeit nimmt an Fahrt auf. Die SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung.

04.05.2022
Redaktion
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Ganztagsschulenbau (Symbolbild) | Foto: Daniel Schneider

Wunstorf (red). Nach zweimaliger Corona-bedingter Verschiebung ihrer Klausurtagung haben sich die SPD-Ratsmitglieder und Vertreter des SPD-Ortsvereins mit Bürgermeister Carsten Piellusch, der Ersten Stadträtin Wiebke Schaffert-Weiland, Stadtbaurat Alexander Wollny und dem Fachbereichsleiter Finanzen, Andreas Saars, getroffen. „Mittlerweile hat die Ratsarbeit an Fahrt aufgenommen, und unser Ziel war es, dass neue und langgediente Ratsleute in unterschiedlichen Themen auf einen einheitlichen Wissensstand gebracht werden. Außerdem haben wir die interne Diskussion verschiedener Themen angestoßen“, berichtet der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Martin Ehlerding.

Aus den unterschiedlichen Bereichen der Ratsarbeit wurden Themen mit dem Bürgermeister und den jeweiligen Referatsleitern beraten und diskutiert. Die Trägerschaft der Kindergärten wurde erörtert, wobei dies weiterhin von Fall zu Fall entschieden werden soll. Mit der Trägervielfalt hat die Stadt bisher einen erfolgreichen Weg beschritten. Zum Ausbau der Ganztagsschulen berichtete Schaffert-Weiland, dass weitere Schulen in Planung seien und der Zeitaufwand auf rund dreieinhalb Jahre reduziert werden soll.

Aus dem Baureferat wurde eine Übersicht über die Vorhaben in der Stadtentwicklung berichtet. Stadtbaurat Wollny konnte aus der Sitzung eine Priorität für die Entwicklung des Jahnsportplatzes und des Freibadgeländes in der Kernstadt mitnehmen. Die SPD-Ratsfraktion möchte einen etwaigen Erlös für die Realisierung eines weiteren Fußballplatzes am Barne-Sportzentrum nutzen. Das weitere Vorgehen wird in der kommenden Woche mit den Partnern von der CDU-Fraktion besprochen werden.

Bodenbevorratung

Das Dauerthema im Bereich Bau ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, auch durch die Ausweisung von Baugebieten in mehreren Ortsteilen. „Ein Instrument hierzu ist die durch die SPD-Fraktion in der vergangenen Wahlperiode initiierte Bodenbevorratung durch den aktiven Ankauf von Grundstücken durch die Stadt, beschreibt der baupolitische Sprecher der SPD, Torben Klant, die Strategie hinter der Bodenbevorratung. Auf diese Weise sollen Entwicklungsoptionen, aber auch Tauschland sowie Ersatzflächen gesichert werden, um langfristig günstigen Baugrund zu erhalten.

In Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen, die im Herbst des Jahres folgen werden, wurde die Haushaltssystematik betrachtet. Zu den einzelnen Haushaltsprodukten sind Ziele festgelegt. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Herrmann, merkte dazu an, dass die Ziele in weiten Teilen noch von der Einführung der Doppik herrühren. „Nach acht Jahren sind aber viele Ziele erreicht. Wir betrachten zwar oft Einzelmaßnahmen, wie zum Beispiel den Bau eines Gerätehauses, perspektivisch sind aber Zielvorgaben zu formulieren“, so Herrmann weiter. Bürgermeister Piellusch habe zugesagt, dass er und das Team der Finanzplanung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr die Formulierungen überprüfen und Korrekturen vorschlagen werden.

Nach Monaten mit digitalen Sitzungen hatten sich die Teilnehmer auf den persönlichen Austausch gefreut. „Die Zusammenarbeit in der Ratsfraktion lebt von den gemeinsamen Werten, von einem gemeinsamen Vorgehen in der Sache und natürlich auch von dem Austausch unterschiedlicher Persönlichkeiten mit unterschiedlichen Sichtweisen. Das ist im persönlichen Gespräch einfacher und wir hoffen sehr, bald wieder häufiger in Präsenz tagen zu können“, so Martin Ehlerding zum Abschluss.

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