Selenskyj-Rede im Bundestag ein „würdeloser Moment“? Das sagen Wunstorfs Abgeordnete.
18.03.2022 • Achim Süß • Aufrufe: 1272
Samstag, 27. April 2024
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Wunstorf/Berlin (as). Die Ampel-Koalition hat mit ihrer Ablehnung einer Debatte über den Ukraine-Krieg nach der Rede des ukrainischen Präsidenten im Bundestag Empörung in der Opposition ausgelöst.
CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz nannte die Ablehnung „völlig unpassend“ und der frühere Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger „peinlich“. „Das war heute der würdeloseste Moment im Bundestag, den ich je erlebt habe“, kommentierte Norbert Röttgen von der CDU den Ablauf der Sitzung. Wie denken die beiden Bundespolitiker Rebecca Schamber (SPD) und Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU), die Wunstorf im deutschen Parlament vertreten, darüber?
Hoppenstedt: „Gestern war ein Tiefpunkt in der Debattenkultur des Bundestages. Meine Fraktion hat mehrfach diese Woche eine Debatte zum russischen Krieg gegen die Ukraine im Anschluss an die Videobotschaft des ukrainischen Präsidenten beantragt, die Ampelfraktionen haben das immer abgelehnt. Das ist unverständlich, denn der Bundeskanzler hat sich im Bundestag dazu das letzte Mal vor knapp drei Wochen geäußert. Diese kommunikative Verweigerung ist zum einen eine Missachtung des höchsten deutschen Parlaments. Vor allen Dingen wäre eine solche Debatte aber eine wichtige moralische Unterstützung für die Ukrainerinnen und Ukrainer, um auch durch eine Erklärung des Bundeskanzlers zu zeigen, wie sehr wir an der Seite dieses von Krieg geschundenen Landes stehen.“
Schamber: „Die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat mich tief bewegt. Seit drei Wochen leiden die Menschen in der Ukraine unter Putins völkerrechtswidrigem Krieg. Wie groß dieses Leid ist, haben die Worte von Präsident Selenskyj nochmal sehr eindrücklich gemacht. Daher hätte ich es für angemessen gehalten, die Sitzung des Parlaments im Anschluss zu unterbrechen, damit wir als Abgeordnete, aber auch die Menschen an den Bildschirmen diese Worte auf sich wirken lassen können. Gleichwohl fand und finde ich es richtig, dass wir im Anschluss nicht zum Krieg in der Ukraine debattiert haben. Denn: Die Worte von Präsident Selenskyj haben es verdient, für sich zu stehen. Dieser Tagesordnung hat die Unionsfraktion am Vortag auch zugestimmt. Dass sie im Plenum dann die schreckliche Situation der Menschen in der Ukraine für parteipolitische Profilierung im Rahmen einer Geschäftsordnungsdebatte nutzte, empfinde ich als beschämend.“
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Kommentare
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eine Flugverbotszone würde bedeuten, dass jedes Flugzeug, welches in den Luftraum eindringt abgeschossen werden kann. Damit wäre die Nato im Krieg. Wollen sie das? Es ist traurig, dass jeder sein eigenes Süppchen kocht in Europa, aber mann sollte die unseeligen Diskussionen über die Rede des Ukranischen Präsidenten auch nicht überbewerten. Wir haben auch unsere probleme, die dringend einer vernünftigen Lösung bedürfen. Also lasst das mediale gelabbere. Bitte!!!
Ohne Flugverbotszone darf in einem Krieg jedes Flugzeug abgeschossen werden, nur Idioten – oder Tulpenheinis – glauben etwas anderes.
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Es ist immer wieder erfrischend, dass sie keine ahnung haben, aber sich doch Äußern dürfen. Das ist eben Demikratie.
Stundenlang habe ich versucht, ihre „Demikratie“ zu ergründen. Ihnen zur Ehre, es ist mir nicht gelungen. Anscheinend bin ich ihrem Intellekt einfach nicht gewachsen.
Mein Dank gilt persönlich ihnen, das ich mich hier überhaupt noch Äußern darf.
Die Rede hätte gar nicht gehalten werden dürfen.
Man hätte diesem Krieg durch weltweite –ÄCHTUNG–zuvorkommen müssen !!!!
Auch ein VERTEIDIGUNGSKRIEG ist Krieg ,der zumeist von Menschen durchgeführt wird .die ihn nicht wollen und die lieber weiterleben wollen.
„War is a place where young people who don’t know each other, and don’t hate each other, kill each other, by the decision of old people who know each other, and hate each other, but don’t kill each other…“
„Krieg ist ein Ort, an dem junge Menschen, die sich nicht kennen und sich nicht hassen, sich gegenseitig töten, durch die Entscheidung alter Menschen, die sich kennen und sich hassen, aber sich nicht gegenseitig töten… “
Man sollte annehmen ,das in unserer Zeit , niemand mehr auf den Gedanken der Kriegsführung kommt.
Alle bisherigen großen Kriege — von den Römern über Die Tataren , die Türken — oder Napoleon oder zuletzt Hitler , sind durch falsche oder falsch eingeschätzte Logistik verloren worden. Und bei Weltweiter Ächtung und wirtschaftlichem und finanziellem Aeschylus würde es auch Putin ,als Verfechter seines damaligen OSTBLOCKES so gehen. Der Bundeskanzler Scholz war schon auf dem richtigen Weg – er hätte sich nicht beeinflussen lassen dürfen.
De UKRAINE hat uns schon lange beschäftigt und das wird noch lange so bleiben.
Die GRÜNEN sind – wohl wissend was sie veranstalten – in ihrer eigenen Falle gefangen. Wie war das noch mit Habeck; eine Frühwarnstufe bezüglich Notfallplan Gas hat er ausgerufen.
Blödsinn, wir sind längst in der Falle.
Die seit Jahren völlig „bescheuerte“ Energiepolitik der GRÜNEN fällt nun den Bürgern auf die Füsse. Und glaubt mir, es wird noch schlimmer als sich viele das bis jetzt auch nur ansatzweise vorgestellt haben.
Aber, von vorne.
In Rossendorf wurde eine neue Technologie entdeckt, welche den Atommüll verbrauchte und daraus Energie schöpfte. Das Atommüllproblem wäre somit gelöst, aber ach, das wollten die GRÜNEN ja nun gar überhaupt nicht. Also musste das Ärgernis genau so beseitigt werden, wie damals die Magnetschwebebahn Transrapid, welche aber in China u. Japan größte Erfolge feiert.
China hat uns technisch und im I-Net Betrieb inzwischen weit überholt, kassiert aber immer noch ( ha ha ) Entwicklungshilfe aus Deutschland.
Denn das hätte ja den Atomausstieg in Frage gestellt. Das Deutschland die besten und sichersten Reaktoren baute, war Weltweit bekannt, nur nicht bei den GRÜNEN.
Ergo betrieben die GRÜNEN mit Umweltminister Trittin die Verhinderung. Man schloss die Atom forschung, der Kugelreaktor wurde in Jülich endgelagert und weitere Entwicklungen eingestellt.
Zurück zu Habeck, der mit der Frühwarnstufe von eigentlichen Problemen ablenken will.
Aber, das wird und kann nicht funktionieren. Rechnet man den NORDSTRAM 1 durchlauf gegen ( Fracking !! ) Gas Lieferung per Schiff aus den USA, kann, nee muss einem schwindelig werden.
Die Industrie wird als erstes ab geklemmt, was daraus resultiert wäre das größte Desaster der Deutschen seit dem 2. WK.
Was nun Habeck? Zurück zur Steinzeit?
Das kann noch ganz schön lustig werden in den nächsten Jahren.
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Tja, Dieter, Sie haben zwar größtenteils Recht mit ihren Einschätzungen, aber sehen Sie sich mal die Ergebnisse der letzten 3 bis 5 Bundestagswahlen an: über 90% der Wahlberechtigten ist es entweder egal oder sie befürworten die Regierungslinie. Selber denken wollen (oder können) die meisten nicht mehr. Zudem fehlt es gerade im Politikbetrieb an Bildung und Lebenserfahrung. Es wird noch deutlich schlimmer werden als jetzt.
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Ja, leider wird es so kommen. Immerhin lag ich bei meiner Einschätzung von 85%+? an dummen Menschen in unserem Lande gar nicht so falsch.
Es ist nicht zu begreifen, die rennen mit offenen Augen in ihren Untergang, unfassbar.
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Die Peinlichkeit begann bereits mit dem Prolog zur Rede von Wolodymyr Selenskyi durch die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Langatmige Betroffenheitsrhetorik, die substantiell keine neuen Impulse setzte. Schlichtweg überflüssig. Als ob Selenskyi nicht selber am besten wüsste, wie dramatisch die Situation in seinem Land für die Menschen ist. Das Land braucht Solidarität in Form von Hilfsgütern, Waffen und in Form von wirksamen (!) Restriktionen gegenüber Russland. Auch die Schaffung einer Flugverbotszone für den ukrainischen Luftraum darf da kein Tabu sein. Solidaritätsadressen, die nicht in konkretes Handeln münden, sind für die Ukraine wertlos.
Und es ist einfach nur peinlich, nach der Rede des ukrainischen Präsidenten übergangslos wieder zum parlamentarischen Tagesgeschäft zurückzukehren: Göring-Eckardt gratulierte zwei Abgeordneten zum Geburtstag und rief anschließend den nächsten Tagesordnungspunkt auf.
Und der Bundeskanzler? Der verweigert sich konsequent. Vermutlich lag Olaf Scholz kein vorgefertigtes Redemanuskript vor, das er hätte verlesen können. Das mag Frau Schamber für angemessen und grundsätzlich für okay finden, ich tue das nicht. Der 18. März 2022 war ein Tag zum Fremdschämen, der mir noch einmal deutlich vor Augen führte, wie der Kleingeistig, wie zögern und zaudern , und wie eine partielle Borniertheit im Bundestag vorherrschen.