Gesetz ist beschlossen

Die gebüh­ren­freie Kita ist da

Der Nie­der­säch­si­sche Land­tag hat die Gebüh­ren­frei­heit für Kitas beschlos­sen. Ab August sind damit auch in Wunstorf Kita oder Tages­pfle­ge kos­ten­los.

Kindertagespflege
Kin­der­ta­ges­pfle­ge (Sym­bol­bild) | Foto: pri­vat

Han­no­ver (red). Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Erst wur­de der Refor­ma­ti­ons­tag in Nie­der­sach­sen zum neu­en Fei­er­tag bestimmt – und nun ist auch die Kita-Gebüh­ren­frei­heit durch: Ab dem 1. August ist der Kin­der­gar­ten­be­such kos­ten­los.

Die Regie­rung Weil setzt damit ein Wahl­ver­spre­chen aus dem letz­ten Jahr um. Die SPD hat­te im Wahl­kampf auf kos­ten­lo­se Bil­dung gesetzt. Bereits Anfang des Jah­res hat­te sich das Gelin­gen des Vor­ha­bens abge­zeich­net, als sich Regie­rung und Kom­mu­nen auf einen Kom­pro­miss ver­stän­digt hat­ten. Nun wur­de die Eltern­bei­trags­frei­heit im Land­tag mit den Stim­men von SPD und CDU beschlos­sen.

Für den Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Sebas­ti­an Lech­ner ist damit das bedeu­tends­te fami­li­en- und bil­dungs­po­li­ti­sche Pro­jekt der ver­gan­ge­nen Jah­re umge­setzt wor­den, das auch dadurch zustan­ge­ge­kom­men sei, weil der von der CDU ins Spiel gebrach­te Här­te­fall­fonds die not­wen­di­ge Kom­pro­miss­be­reit­schaft der Krei­se und Gemein­den ermög­licht habe: „Wir ent­las­ten jun­ge Eltern, stär­ken Fami­li­en und damit die Mit­te der Gesell­schaft. Der kos­ten­freie Zugang zu früh­kind­li­cher Bil­dung war und ist ein zen­tra­les Ziel die­ser Lan­des­re­gie­rung.“

Koali­ti­ons­part­ner stellt Bedin­gun­gen

Die CDU-Land­tags­frak­ti­on hat­te ihre Zustim­mung zur Novel­lie­rung des Kita-Geset­zes bis zuletzt an die Bedin­gung geknüpft, dass die Eltern­bei­trags­frei­heit nicht zulas­ten der Kom­mu­nen erfolgt und auch der Besuch einer Tages­pfle­ge kos­ten­frei wird, sofern der Rechts­an­spruch auf Betreu­ung hier­durch erfüllt wird.

Bei­des wur­de nun erreicht. Auch die Inan­spruch­nah­me der Tages­pfle­ge unter die­sen Bedin­gun­gen wird gebüh­ren­frei sein – und Nie­der­sach­sen stellt den Kom­mu­nen die benö­tig­ten Mit­tel zur Ver­fü­gung.

Kei­ne Qua­li­täts­ab­stri­che

In einem nächs­ten Schritt soll nun die Qua­li­tät der Betreu­ung in den Ein­rich­tun­gen gesi­chert und wei­ter aus­ge­baut wer­den. Die Attrak­ti­vi­tät des Erzie­her­be­rufs soll etwa gestei­gert und stu­fen­wei­se ein bes­se­rer Betreu­ungs­schlüs­sel erreicht wer­den. CDU und SPD haben die Lan­des­re­gie­rung auf­ge­for­dert, ein ent­spre­chen­des Gesetz auf den Weg zu brin­gen.

INFO: Kita­ge­büh­ren
Die Kos­ten für Kin­der­be­treu­ung in Nie­der­sach­sen gli­chen bis­lang einem Fli­cken­tep­pich. Wäh­rend Salz­git­ter als ein­zi­ge Stadt kom­plett auf Eltern­bei­trä­ge bei den Kitas ver­zich­tet, erho­ben ande­re Kom­mu­nen unter­schied­lich hohe Gebüh­ren, die jeweils in den ent­spre­chen­den Sat­zun­gen fest­ge­schrie­ben sind. Nur Braun­schweig ver­zich­te­te seit 2008 eben­falls noch auf die Erhe­bung, führ­te die Kos­ten­pflicht 2016 aber wie­der ein. Die Höhe der Kos­ten bemaß sich dabei oft nach dem Ein­kom­men der Eltern. Bei­trags­frei war lan­des­weit bis­lang nur das 3. Kin­der­gar­ten­jahr. In Wunstorf began­nen die Kos­ten bei 99 Euro für einen vier­stün­di­gen Kita­platz und ende­ten bei 350 Euro für eine zehn­stün­di­ge Krip­pen­be­treu­ung. Befrei­un­gen für Eltern mit gerin­gem Ein­kom­men waren nach indi­vi­du­el­ler Prü­fung der Ein­kom­mens­si­tua­ti­on mög­lich.
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8 Kommentare
  1. Marian Be
    Marian Be meint

    Simo­ne jetzt, wo unse­re durch sind

    1. Frank Schrage
      Frank Schrage meint

      Nach­le­gen Mari­an Be

    2. Marian Be
      Marian Be meint

      Ähhhh, nein

    3. Naumanns Yvi
      Naumanns Yvi meint

      Zwei Doo­fe.….

    4. Frank Schrage
      Frank Schrage meint

      Kin­der sind sooo süüß

    5. Marian Be
      Marian Be meint

      Frank Schrage ohne Fra­ge, zwei rei­chen.

  2. Domenique Voigtländer
    Domenique Voigtländer meint

    Fran­zis­ka Voigt­län­der

  3. Franziska Voigtländer
    Franziska Voigtländer meint

    Dome­ni­que Voigt­län­der schatz nur kin­der­gar­ten die krip­pe nicht

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